Atompolitik von

Nord- & Südkorea planen
historisches Gipfeltreffen

Seoul: Pjöngjang will Atom- und Raketentests während des Dialogs stoppen

Kim Jong-un © Bild: APA/AFP/JUNG Yeon-Je

Nord- und Südkorea haben ein historisches Gipfeltreffen vereinbart. Im Gegenzug für Sicherheitsgarantien hat Kim Jong-un darüber hinaus Gespräche mit den USA über das Atomprogramm seines Landes in Aussicht gestellt.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat nach südkoreanischen Angaben im Gegenzug für Sicherheitsgarantien Gespräche mit den USA über das Atomprogramm seines Landes und ein Waffentest-Moratorium in Aussicht gestellt.

Gipfeltreffen Ende April

Die nordkoreanische Seite habe beteuert, ihr Land habe keinen Grund, Atomwaffen zu besitzen, sollten "die Sicherheit des Systems garantiert und militärische Bedrohungen Nordkoreas" beseitigt sein. Das sagte Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong am Dienstag nach der Rückkehr von einem zweitägigen Besuch in Pjöngjang. Beide Koreas hätten sich auf ein Gipfeltreffen Ende April zwischen Kim und Präsident Moon Jae-in geeinigt.

»Wir haben Fortschritte erzielt, da gibt es keine Frage«

US-Präsident Donald Trump reagierte positiv, aber abwartend. "Wir haben Fortschritte erzielt, da gibt es keine Frage", sagte Trump am Randes eines Treffens mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven in Washington. "Sie scheinen in positiver Weise zu handeln", sagte Trump auf die Frage, ob er Anzeichen sehe, dass Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgeben könnte.

Gespannten Situation

Trotz der Annäherung sprach der US-Präsident von einer weiterhin sehr gespannten Situation. "Ich bin bereit, beide Wege zu gehen", sagte er. "Hoffentlich können wir den richtigen Weg gehen." Trump reklamierte die Fortschritte als einen Erfolg der USA. "Wir hatten eine Menge damit zu tun, wenn nicht alles", sagte er.

»Die jüngsten Entwicklungen sind weitere Schritte in Richtung einer Grundlage für die Wiederaufnahme eines ehrlichen Dialogs, der zu einem dauerhaften Frieden und einer Entnuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel führt«

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich "ermutigt" von einem vereinbarten Gipfeltreffen zwischen Süd-und Nordkorea. "Die jüngsten Entwicklungen sind weitere Schritte in Richtung einer Grundlage für die Wiederaufnahme eines ehrlichen Dialogs, der zu einem dauerhaften Frieden und einer Entnuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel führt", sagte Guterres am Dienstag (Ortszeit) in New York. Es sei wichtig, den entstandenen Schwung zu bewahren und die Möglichkeiten für einen friedlichen Weg zu nutzen, so Guterres.

Annäherung vorantreiben

Mit der Einigung auf ein Gipfeltreffen demonstrieren die beiden Koreas, dass sie ihre seit Anfang des Jahres verfolgte Annäherung vorantreiben wollen. "Die nordkoreanische Seite betonte ihre Entschlossenheit, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen", sagte Sicherheitsberater Chung.

Wege zur Denuklearisierung

Kim habe zudem beteuert, bei einem Dialog mit den USA könnten Wege zur Denuklearisierung thematisiert werden. Während der Dialogphase wolle Nordkorea auf weitere Atomwaffen- und Raketentests verzichten. Die Angaben wurden zunächst nicht von der kommunistischen Führung Nordkoreas bestätigt. Pjöngjang wirft Washington eine feindselige Politik vor.

Gemeinsamen Militärmanövern mit Südkorea

Ungeachtet der Entwicklung wollen die USA an den gemeinsamen Militärmanövern mit Südkorea festhalten. Es sei ganz selbstverständlich, dass man die Übungen aufnehmen werde, wenn die Paralympischen Spiele vorbei seien, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses. Nordkorea empfindet solche Manöver als Provokation. Der Vertreter äußerte sich zurückhaltend zu den Aussichten von Gesprächen. Man habe eine lange Geschichte mit Nordkorea, schon oft seien Abmachungen gebrochen worden.

Kims vorsichtig formulierter Vorstoß

Kims vorsichtig formulierter Vorstoß, sollte er bestätigt werden, wäre ein Fortschritt im gefährlichen Koreakonflikt. Nach der Zuspitzung im Atomstreit im vergangenen Jahr und gegenseitigen Drohungen zwischen Pjöngjang und Washington hatten Beobachter nicht unbedingt damit gerechnet. Allerdings hat Nordkorea schon früher ähnliche Angebote gemacht, wonach es im Gegenzug für Sicherheitsgarantien auch zur atomaren Abrüstung bereit sei.

Lösungen bisher gescheitert

Bisher sind alle Ansätze zur Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea gescheitert. Die USA fordern den kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Abbau des Atomprogramms und bestanden bislang gegenüber Pjöngjang auf sichtbaren Schritten zur Abrüstung, wenn es zu einem Dialog kommen sollte.

Der Vertreter des Weißen Hauses erklärte, die US-Regierung wolle konkrete Schritte für eine Denuklearisierung sehen. Wenn es Nordkoreas Plan sei, sich lediglich Zeit zu kaufen, würden Gespräche nicht sehr weit führen.

Dritter gesamtkoreanischer Gipfel

Der dritte gesamtkoreanische Gipfel seit dem Jahr 2000 soll laut Sicherheitsberater Chung Ende April im geteilten Grenzort Panmunjom auf südkoreanischer Seite stattfinden. Die ersten beiden Spitzentreffen zwischen Kims Ende 2011 gestorbenem Vater Kim Jong Il und den südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung und Roh Moo Hyn fanden 2000 beziehungsweise 2007 jeweils in Pjöngjang statt.

Abbau der militärischen Spannungen

Wie Chung weiter mitteilte, vereinbarten beide Seiten, zum Abbau der militärischen Spannungen eine Hotline zwischen den beiden Staatschefs einzurichten. Das erste Gespräch am Telefon soll demnach vor dem Gipfeltreffen erfolgen. Außerdem habe Nordkorea versprochen, keine atomaren und konventionellen Waffen gegen Südkorea zu richten.

Südkoreas Staatschef Moon hatte eine Delegation von fünf Emissären unter Leitung seines nationalen Sicherheitsberaters auch mit der Absicht nach Nordkorea geschickt, um die Führung in Pjöngjang und Washington an einen Tisch zu bringen.

»Alle Telefonanrufe von Pjöngjang nach Washington haben eine Menge Ohren, die zuhören, wie man sich gut vorstellen kan«

Diese Delegation sei noch immer in Nordkorea und die USA warteten auf Informationen, die zum Teil erst bei einem Treffen in Washington ausgetauscht werden könnten, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert. "Alle Telefonanrufe von Pjöngjang nach Washington haben eine Menge Ohren, die zuhören, wie man sich gut vorstellen kann."

Die Spannungen in der Region hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. Nordkorea kann nach eigenen Angaben jetzt auch das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen.

Südkorea sieht noch keinen Grund für Optimismus

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat trotz der positiven Signale im Nordkorea-Konflikt vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Es sei noch "zu früh, um optimistisch zu sein", sagte Moon am Mittwoch mit Blick auf mögliche Gespräche über Pjöngjangs Atomprogramm. "Wir stehen erst ganz am Anfang."

Nordkorea hatte zuvor einem Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong-un und Moon zugestimmt. Nach Angaben aus Seoul sagte die Führung in Pjöngjang zu, während der Dialogphase ihre Atom- und Raketentests zu stoppen. Zudem erklärte sich Nordkorea bereit, auch mit den USA ins Gespräch über die atomare Abrüstung zu kommen.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms eine Reihe von Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt, die im vergangenen Jahr wiederholt verschärft wurden. Die Vereinten Nationen reagierten damit auf neue Raketentests und den sechsten und bisher größten Atomwaffentest des international isolierten, stalinistisch geführten Landes im vergangenen September.

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