Noch heuer freie Fahrt nach Osteuropa?
EU will Schengengrenzen vor 2008 öffnen

Grenze wird um neue EU-Mitgliedsstaaten erweitert Innenminister Platter fordert Grenzschutzgarantien

Noch heuer freie Fahrt nach Osteuropa?
EU will Schengengrenzen vor 2008 öffnen

Die Europäische Union will die Grenzkontrollen zwischen den alten und den neuen EU-Mitgliedstaaten noch vor Weihnachten abschaffen. Das erklärte Portugals Innenminister Rui Pereira beim informellen Treffen der EU-Innen- und Justizminister in Lissabon. "Alle Überprüfungen bestätigen, dass wir noch vor Ende des Jahres in der Lage sein werden, die Grenzen aufzuheben", erklärte Pereira. In die Schengenzone sollen Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien und Malta aufgenommen werden.

Österreichs Innenminister Günther Platter unterstützte diese Maßnahme in Lissabon. Allerdings müsse in den neuen Staaten dafür eine Garantie für den effektiven Schutz der EU- und Schengengrenzen gegeben sein, worüber im Oktober ein EU-Bericht vergelegt werden wird, so Platter. Sollte dieser Bericht positiv ausfallen, könnten die Land- und Seegrenzen noch in der Woche vor Weihnachten aufgehoben werden, sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini.

"Weihnachtsgeschenk" von Frattini angekündigt
Die Folge: die bisherigen Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien würden komplett wegfallen. Bisher werden an diesen Grenzen noch Routine-Kontrollen durchgeführt. Bisher sei als Stichtag zwar der Jahreswechsel vorgesehen gewesen. Frattini kündigte allerdings an, dass ein "Weihnachtsgeschenk" möglich sei. Den Bürgern in den neuen EU- Staaten solle damit das Gefühl gegeben werden, vollgültige Europäer wie alle anderen zu sein, so Frattini. (apa/red)