Kurzarbeit: Mittelaufstockung auf zehn Milliarden Euro

Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) kündigt in News-Interview weiteren Ausbau der Kurzarbeit an. Personalkapazitäten für die Abwicklung der Anträge auf mehr als 700 Mitarbeiter erhöht.

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News-Exklusiv - Kurzarbeit: Mittelaufstockung auf zehn Milliarden Euro © Bild: APA/HANS PUNZ

ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher kündigt im Gespräch mit dem Magazin News einen weiterer Ausbau des Kurzarbeit für Unternehmen an: „Um durch die Phase eins der Krise zu kommen, hat sich das Corona-Kurzarbeitsmodell als das effektivste Instrument erwiesen. Dank diesem haben bis jetzt 1,1 Millionen Menschen eine Arbeitsplatzgarantie und ein sicheres Einkommen“, so die Ministerin. Bis jetzt seien bereits 68.495 Kurzarbeitsanträge mit einer Bewilligungssumme von rund 6,7 Milliarden Euro genehmigt worden. „Deshalb verhandeln wir mit dem Finanzministerium gerade auch um dien weiteren Aufstockung der Kurzarbeitsmittel“, erklärt Aschbacher. Zielvolumen: zehn Milliarden Euro.

Zur aktuellen Corona-Situation in Österreich

Gestartet wurde das Corona-Kurzarbeitsmodell mit einem Auszahlungsvolumen von 400 Millionen Euro, das aber ob der enormen Nachfrage rasch auf eine Milliarde aufgestockt werden musste. Danach folgten weitere Höherdotierungen auf drei, fünf und zuletzt sieben Milliarden Euro. Dieses summe ist nun fast erreicht, deshalb auch die geplante Aufstockung.

»Deshalb sind beim AMS jetzt mehr als 500 Mitarbeiter damit beschäftigt«

Für die Abwicklung der Kurzarbeitsanträge – die von Unternehmen immer wieder als zu langsam kritisiert wird – seien beim AMS die Kapazitäten stark aufgestockt worden: 2019 habe es nur 25 Kurzarbeitsanträge im gesamten Jahr und beim AMS nur wenige Mitarbeiter dafür geben – heuer seien es bislang fast 100.000 Anträge, sagt Aschbacher: „Deshalb sind beim AMS jetzt mehr als 500 Mitarbeiter – auch aus der Verwaltung und solche, die aus der Pension zurückgekehrt sind – damit beschäftigt. Sowie als externe Unterstützung 200 Mitarbeiter der Österreichischen Buchhaltungsagentur und der Österreichischen Gesundheitskasse für die Abrechnung.“ Bei den bereits abgerechneten Anträgen sei aktuell seit vergangener Woche ein zweistelliger Millionen-Euro-Betrag ausbezahlt worden.

Um etwaigen Missbrauch des Kurzarbeitsmodells vorzubeugen, seien „gemeinsam mit dem Finanzminister festgelegt“ worden, „dass es punktuell strenge Überprüfungen durch die Finanzpolizei geben wird“, erklärt die Ministerin: In der Bilanz eines Unternehmens kann man ja erkennen, wie viel Umsatz es erzielt und ob die Abrechnungen der Kurzarbeitsbeihilfe vor diesem Hintergrund plausibel sind“. Der „Missbrauch von Steuergeld“ sei jedenfalls „absolut untolerierbar und zu verurteilen“, so Aschbacher.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in der aktuellen News Ausgabe Nr. 18/20

Corona-Kurzarbeit: Mittel werden auf 10 Mrd. Euro aufgestockt

Die Budgetmittel für die Finanzierung der Corona-Kurzarbeit werden von bisher 7 Mrd. Euro auf 10 Mrd. Euro aufgestockt. Das hat Finanzminister Gernot Blümel am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) angekündigt. News hatte vorab von einer Aufstockung berichtet.

Die Corona-Kurzarbeit sei ein europaweit einzigartiges Modell und diene dazu, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern, sagte Blümel. Die Nachfrage sei sehr groß, bisher seien rund 1,2 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, daher werde man die Mittel nun aufstocken. Bisher seien aus den verschiedenen Hilfsmaßnahmen mehr als 15 Mrd. Euro an Liquidität zur Verfügung gestellt worden, sagte Blümel.

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