SPÖ spricht von
guter Stimmung

Die SPÖ beriet seit Vormittag in den Gremien die Wahlschlappe vom vergangenen Sonntag. Personelle Konsequenzen gibt es keine.

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Neuwahl - SPÖ spricht von
guter Stimmung

Pamela Rendi-Wagner soll als Spitzenkandidaten designiert werden, Thomas Drodza Bundesgeschäftsführer bleiben. Rendi-Wagner ist vom SPÖ-Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gekürt worden. Das gab die Parteivorsitzende selbst im Anschluss an die Gremiensitzungen bekannt. Rendi-Wagner will für die Wahl den Führungsanspruch stellen. Ein konkreteres Ziel für den Urnengang nannte sie nicht.

Auch nach der Schlappe bei der EU-Wahl hat es laut Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda keine Personaldebatte gegeben. Er besitze jedenfalls das uneingeschränkte Vertrauen und könne sich ein breites Team zusammenstellen.

Ohnehin fand Drozda das Ergebnis, wiewohl das bisher schlechteste auf Bundesebene für die SPÖ, offenkundig nicht ganz so schlecht, betonte er doch, dass man die Ziele einer höheren Wahlbeteiligung sowie eines Stimmenzuwachses (in absoluten Zahlen) erreicht habe. Auch sei man die fünftstärkste Sozialdemokratie in der EU gewesen.

Die Spitzenkandidatin will die Partei nun auf eine Tour durch alle Wahlkreise schicken. Offiziell gekürt wird die Bundesliste für die Wahl mit Rendi-Wagner an der Spitze zwei Monate vor dem Urnengang, also wohl im September, durch einen Bundesparteirat, der in Wien stattfinden dürfte.

Rendi-Wagner geht jedenfalls davon aus, dass man stark und geschlossen in die Wahlauseinandersetzung gehen werde. Themen der SPÖ werden dabei Anti-Korruption und Wohnen sein. Zudem stehe man für Zusammenhalt und sozialen Ausgleich.

Kaiser kritisiert Zögerlichkeit

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser glaubt, dass die SPÖ einiges ändern muss, um bei der Nationalratswahl reüssieren zu können. Man werde direkt auf die Leute zugehen müssen und klare Ansagen machen, sagte er am Dienstag vor dem Parteipräsidium.

Den Grund für die SPÖ-Niederlage am vergangenen Sonntag, sieht er in der Zögerlichkeit in der Partei nach dem Platzen der Regierung. Man sei zwischen die Mühlsteine der von Sebastian Kurz (ÖVP) ausgerufenen Kanzlerfrage und der um ihr Überleben kämpfenden FPÖ geraten.

Personelle Konsequenzen will Kaiser nicht. Die Frage, ob er Parteichefin Pamela Rendi-Wagner noch vertraue, bejahte der Landeshauptmann.

Die meisten Präsidiumsmitglieder zeigten vor der Sitzung wenig Interesse, mit den Medien zu sprechen. Rendi-Wagner selbst ortete in der Partei eine gute Stimmung. Auch Drodza erkannte eine positive und optimistische Partei.

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