Neuer "Stil" für Arbeit der Koalition? SP & VP wollen künftig besser zusammenarbeiten

Peter Westenthaler: Diese Regierung ist ein Standbild Van der Bellen: Rot-Schwarz "Entscheidungsschwach"

Die Klubobmänner der Koalition, Josef Cap und Wolfgang Schüssel, haben in der ORF-Diskussionsendung "Im Zentrum" eingestanden, dass sich in der Regierungsarbeit zumindest vom Stil her etwas ändern müsse. Das Miteinander sei "absolut verbesserungswürdig", meinte Alt-Kanzler Schüssel. Cap befand, dass man die Interessenskonflikte "kultivierter" austragen müsse.

Schüssel versuchte den Eindruck zu verwischen, dass er der Spaltpilz der Koalition sei. Hätte er die Zusammenarbeit mit der SPÖ nicht gewollt, hätten sich bei den Verhandlungen 25 Gründe gefunden, warum eine gemeinsame Regierung nicht gehe. Er sei also nicht Sprengmeister sondern Baumeister der Koalition.

Große Meinungsunterschiede bei Eurofighter
Deutlich auseinander gingen die großkoalitionären Positionen in erster Linie beim Eurofighter. Schüssel zeigte sich erfreut, dass nun auch die SPÖ anerkenne, dass es sich um "Superflugzeuge" handle. In Zweifel zog der Klubchef, dass die von Verteidigungsminister Darabos ausgehandelten Einsparungen wirklich ein gutes Geschäft für die Republik seien.

Cap wiederum musste sich gegen oppositionelle Vorwürfe wehren, dass die SPÖ entgegen ihrem Wahlversprechen nicht aus dem Vertrag ausgestiegen sei. Der Klubchef begründete dies mit dem "Knebelungsvertrag", für den Schüssel die Verantwortung trage.

Grüne: "Windiger Vergleich
Die Opposition zeigte sich davon wenig überzeugt. Grünen-Chef Van der Bellen sprach von einem "windigen Vergleich". FPÖ-Chef Strache empörte sich über einen weiteren Umfaller der SPÖ. Zumindest BZÖ-Chef Westenthaler hatte Grund zur Freude. Der Vertrag, der in seiner Zeit als FPÖ-Klubobmann geschlossen wurde, habe sich nun endgültig als wasserdicht erwiesen.

(apa/red)