Neuer Anlauf zu Koalitions-Verhandlungen? Gusenbauer & Schüssel absolvierten Treffen

Zu Allerheiligen Sechs-Augen-Gipfel bei Fischer SPÖ versichert: "Es gibt keine Dreierkoalition"

Als zweitägiges Verwirrspiel haben SPÖ und ÖVP das Gipfeltreffen ihrer Parteichefs inszeniert. Jetzt wurde bekannt, dass das für "dieser Tage" angekündigte Gespräch bereits am Allerheiligentag stattgefunden hat. Das Treffen fand in der Wohnung von Bundespräsident Heinz Fischer statt. Über die Ergebnisse wurde nichts bekannt. Die SPÖ versicherte im Anschluss, weiterhin eine Große Koalition anzustreben. Ob die ÖVP die Verhandlungen nun wieder aufnimmt, war aber nicht zu erfahren - Schüssel gab keine Stellungnahme ab, nicht einmal seine Pressesprecherin war zu erreichen.

Wie jetzt bekannt wurde, haben sich SP-Chef Alfred Gusenbauer und sein VP-Gegenüber Schüssel bereits am Allerheiligentag getroffen. Als Mediator mit dabei war Bundespräsident Heinz Fischer. Über die Ergebnisse wurde Vertraulichkeit vereinbart, hieß es in SPÖ, ÖVP und Präsidentschaftskanzlei unisono. Auskunft gab es lediglich über die angeblich gute Gesprächsatmosphäre.

Unklarheit über ÖVP-Vorgehen
Wie es mit den Koalitionsverhandlungen weiter geht - konkret: ob die ÖVP die unterbrochenen Gespräche nun wieder aufnimmt -, ist jedoch weiter unklar. Schüssel war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. VP-Klubchef Wilhelm Molterer und Generalsekretär Reinhold Lopatka wollten das Gespräch mit Verweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit nicht kommentieren. Auch seitens der SPÖ war über den Inhalt des Treffens nichts zu erfahren.

SPÖ versichert: "Keine Dreierkoalition"
Einmal mehr wies die SPÖ allerdings Verdächtigungen der ÖVP zurück, man strebe nach der gemeinsamen Einsetzung des Eurofighter-U-Ausschusses eine weitere Zusammenarbeit mit FPÖ und Grünen an. "Es gibt keine Dreier-Koalition", betonte Klubchef Josef Cap im APA-Gespräch und versicherte, die SPÖ habe sicherlich nicht vor, die ÖVP nun permanent mit rot-grün-blauer Mehrheit zu überstimmen. Und Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos bot der ÖVP im Ö1-Mittagsjournal eine Erklärung an, "dass wir, wie es dem Regierungsauftrag entspricht, an einer Großen Koalition arbeiten."

SPÖ-Präsidiumssitzung am Montag
Zurückgenommen werden müsste die Sistierung der Verhandlungen wohl vom ÖVP-Parteivorstand - einen Termin für die nächste Sitzung gibt es laut Lopatka noch nicht. Die SPÖ hat dagegen für Montagvormittag eine Präsidiumssitzung angesetzt, bei der allfällige neue Weichenstellungen getroffen werden können.

BZÖ kritisiert Fischer
Kritik an Bundespräsident Fischer kommt indessen vom BZÖ. Fischer habe sein Versprechen gebrochen, die Regierungsgespräche transparent zu halten, meint Generalsekretär Gerald Grosz: "Wenn man 24 Stunden lang die staunende Öffentlichkeit mit bereits stattgefundenen Gesprächen hinters Licht führt, wie es Gusenbauer, Fischer und Schüssel getan haben, kann man nicht von Transparenz bei den Koalitionsverhandlungen sprechen." (apa/red)