Neue UN-Sanktionen gegen den Iran?
Veto-Macht China kommt USA entgegen

Peking beteiligt sich an Sanktionsverhandlungen Iranisches Atomprogramm sorgt für Beunruhigung

Neue UN-Sanktionen gegen den Iran?
Veto-Macht China kommt USA entgegen © Bild: Reuters/Nikoubazl

Nach monatelangem Widerstand gegen neue Sanktionen zeigt China im Atomstreit mit dem Iran erstmals Bewegung. "Das ist ein sehr wichtiger Schritt", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Bill Burton, zu der Bereitschaft Pekings, sich an Verhandlungen über den Text einer verschärften UN- Resolution gegen den Iran zu beteiligen.

Unter dem wachsenden internationalen Druck erklärte der iranische Außenminister Mottaki, sein Land erwäge unverändert den Vorschlag der Atommächte für einen möglichen Uranaustausch. Über den Atomstreit mit Teheran sprach die deutsche Kanzlerin Merkel am Donnerstag auch in einem Telefonat mit Chinas Regierungschef Wen.

Obama sehe die Welt nun so geeint wie nie, um den Druck auf Teheran zu verstärken und dem Streben des Landes nach Atomwaffen Einhalt zu gebieten, so Burton. Die US-Regierung lobte zudem die geplante Teilnahme des chinesischen Präsidenten Hu an einem Gipfeltreffen zur atomaren Sicherheit im April in Washington. Aus Diplomatenkreisen hieß es zudem, in der kommenden Woche sei ein Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland in New York geplant, um eine neue Sanktionsrunde vorzubereiten.

Das Außenministerium in Peking war von der bisherigen Standardformulierung abgewichen und erwähnte nicht mehr, dass China noch Spielraum für Verhandlungen mit Teheran sehe. Vielmehr sagte der Sprecher Qin Gang nur noch, China strebe eine friedliche Lösung an und werde die Gespräche mit allen Parteien fortsetzen. Bisher hatte sich China neuen Sanktionen widersetzt und allein auf Dialog bestanden. Auch Russland zeigte sich erneut zu einzelnen Sanktionen gegen die Führung in Teheran bereit.

(apa/red)