Neue SPD-Spitze in Deutschland: Matthias Platzeck als Parteichef zurückgetreten

Gesundheitliche Gründe ausschlaggebend für Schritt Beck vom Präsidium zum Nachfolger ernannt

Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck ist nach nur fünf Monaten im Amt überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte der 52-Jährige am Montag schwere gesundheitliche Probleme. Das Parteipräsidium nominierte einstimmig den stellvertretenden SPD-Chef und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Nachfolger. Er will sich Ende Mai auf einem Sonderparteitag zur Wahl stellen.

Platzeck hatte seit Jänner zwei Hörstürze sowie einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch erlitten. Das Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten will er aber fortführen. Seine Entscheidung wurde in der eigenen Partei, beim Koalitionspartner und in der Opposition mit viel Verständnis und Respekt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte deutlich, dass sie keine Auswirkungen auf die große Koalition erwarte. Die Regierungsarbeit werde "unverändert und gut weiterlaufen". Sie habe die Entscheidung Platzecks mit Respekt aber auch mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Die Zusammenarbeit mit Platzeck habe ihr Spaß gemacht.

Platzeck nannte den Rücktritt nach einer Sitzung des Parteipräsidiums die "schwierigste Entscheidung meines bisherigen Lebens". In den vergangenen Monaten hatte er weitaus größere Gesundheitsprobleme als bisher bekannt. Einen ersten Hörsturz erlitt der scheidende SPD-Chef nach eigenen Worten bereits zum Jahreswechsel, nahm ihn damals jedoch nicht ernst. Nach einem Kreislauf- und Nervenzusammenbruch am 11. Februar habe er sieben bis acht Tage gebraucht, um sich einigermaßen zu erholen. Dann folgte am 29. März der zweite Hörsturz, der zu einem "erheblichen Verlust des Hörvermögens" führte. "Es gab keine andere verantwortliche Entscheidung, als dies nicht weiter auf die Spitze zu treiben und einen Strich zu ziehen", sagte Platzeck.

Er hatte das Amt des SPD-Parteichefs Mitte November übernommen, nachdem sein Vorgänger Franz Müntefering überraschend zurückgetreten war. "Ich habe meine Kräfte im November überschätzt", sagte Platzeck. Damals habe er zusammen mit Beck verhindern wollen, "dass die Partei in einen Strudel gerät", und für Stabilität während der Koalitionsverhandlungen sorgen wollen. Platzeck lobte ausdrücklich die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit mit Beck. "Ich bitte die Mitglieder meiner Partei, sich eng um Kurt Beck zu scharen."

Beck sagte, er habe "Tage der Betroffenheit" durchlitten. Platzeck habe einen "neuen, guten Stil" und die Idee der Teamarbeit in der SPD-Führung etabliert. Dies wolle er fortführen und inhaltlich an die von Platzeck vorgegebene Grundlinie anknüpfen. Beck gab bekannt, dass sowohl Generalsekretär Hubertus Heil als auch Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt ihre Posten behalten sollen. Neuer stellvertretender Parteichef soll der sachsen-anhaltische SPD-Landespolitiker Jens Bullerjahn werden.

Beck und Merkel bekannten sich zur Fortsetzung der großen Koalition. Beide telefonierten miteinander und verabredeten sich zu einem ersten Treffen. Sie werde "natürlich auch mit Kurt Beck vertrauensvoll und im Geiste der großen Koalition und der vor ihr stehenden Aufgaben" zusammenarbeiten, erklärte die Kanzlerin. Den Rücktritt Platzecks bedauerte Merkel. "Wir haben die große Koalition als Chance begriffen, und diese Zusammenarbeit hat mir Spaß gemacht."

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber erwartet nach dem Rücktritt Platzecks eine Kurskorrektur der SPD. Beck sei ein pragmatischer und bodenständiger Politiker, der den Charakter der SPD als Volkspartei hoffentlich wieder stärker in den Vordergrund rücke, sagte der bayerische Ministerpräsident in München. "Die SPD sollte die Kraft haben, sich von manchen Rot-Grünen-Fixierungen zu lösen. Dafür ist Beck sicherlich der richtige Mann", sagte der CSU-Chef.

(apa/red)