Neue Regierung für Ukraine: Juschtschenko hofft auf eine Koalition der "orangen" Lager

Erste Verhandlungen: Druck auf Revolutionsparteien Pro-russische Oppositionspartei weiterhin in Führung

Der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko hat erste Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen, auch wenn noch immer nicht alle Stimmen zur Parlamentswahl ausgezählt waren. Ziel der Gespräche seien "erste Beratungen über nationale Werte, auf deren Grundlage eine Koalition gebildet werden" könne, sagte Juschtschenko. Er empfing zunächst den scheidenden Regierungschef Juri Jechanurow, danach die frühere Regierungschefin und seine einstige Verbündete Julia Timoschenko.

Nach Auszählung von mehr als 70 Prozent der Stimmen war die Partei des pro-russischen Oppositionsführers Viktor Janukowitsch mit 30,1 Prozent zwar klar die stärkste Kraft. Die Parteien, die im Herbst 2004 die "Orange Revolution" unterstützten, haben gemeinsam aber die Mehrheit. Der Druck im "orangen" Lager zur Bildung einer Koalition wuchs.

Unter Druck steht dabei besonders Juschtschenko, der mit seiner Partei Unsere Ukraine laut den Teilergebnissen nur auf 15,2 Prozent kam. Deutlich besser schnitt der Block Julia Timoschenko mit 22,4 Prozent ab. Auf die Sozialisten, die die prowestliche Reformbewegung ebenfalls unterstützten, entfielen 6,3 Prozent. Die Kommunisten kamen auf 3,6 Prozent. Sonst schaffte es keine Partei über die Drei-Prozent-Hürde.

Große Koalition Juschtschenko - Janukowitsch möglich
Vor allem Timoschenko drängt darauf, dass sich die Parteien der Reformbewegung möglichst schnell einigen. Das sei der einzige Weg, um die demokratischen und pro-westlichen Ideale zu bewahren. Juschtschenko schien sich aber zunächst zumindest eine Hintertür für eine Große Koalition mit seinem früheren Rivalen Janukowitsch offen halten zu wollen. Sein Büro teilte mit, Juschtschenko gehe es bei den Gesprächen vor allem darum, die Probleme zu lösen, die das Land teilten. Janukowitsch führt mit seiner Partei im russischsprachigen Osten, das Lager der "Orangen Revolution" ist im Westen und in der Mitte des Landes stark.

Eine Zusammenarbeit mit Timoschenko wäre vor allem für Juschtschenko eine Niederlage, da er sich erst im vergangenen Jahr im Streit von ihr als Regierungschefin getrennt hatte. Beobachter sind sich aber einig, dass eine Koalition mit ihr der einzige Weg für ihn ist, sich seine Basis im Westen der Ukraine zu erhalten. Schon jetzt seien viele frühere Anhänger Juschtschenkos zum Lager von Timoschenko übergelaufen. Auf deren Bedingungen will sich Juschtschenko aber offenbar nicht einlassen. Er beauftragte Ministerpräsident Juri Jechanurow mit der Führung der Koalitionsverhandlungen.

Der sozialistische Parteiführer Aleksander Moros erklärte, er habe sich mit Juschtschenkos Partei schon auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit verständigt, mit Timoschenko werde auch gesprochen. Auf die Frage der Nachrichtenagentur Unian, wie die künftige Koalition aussehen werde, sagte Moros nur ein Wort: "Orange".

(apa/red)