Neuanlauf für EU-Verfassung: Plassnik kündigt Sondertreffen in Österreich an

Außenminister der Union tagen am 27. und 28. Mai Regierungschefs sollen im Juni Fahrplan festlegen

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft startet den bereits erwarteten zweiten Anlauf zum Beschluss einer neuen EU-Verfassung. Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat am Donnerstagabend ein Sondertreffen der EU-Außenminister zur "Zukunft Europas" angekündigt, das am 27. und 28. Mai in Österreich stattfinden wird. Danach sollen die Staats- und Regierungschefs am nächsten EU-Gipfel Mitte Juni in Brüssel einen möglichen neuen Fahrplan für die EU-Verfassung festlegen, sagte Plassnik laut Aussendung im außenpolitischen Parlamentsausschuss in Wien.

Laut Außenministerin ist das Sondertreffen bereits am Frühjahresgipfel Ende März vereinbart worden. Plassnik wertete dies als "ersten Stimmungsumschwung" und als "einen kleinen, aber nicht unwesentlichen Schritt". Bisher sei die Diskussion "nur sehr verkrampft verlaufen".

Ein konkreter aus der EU-Verfassungskrise zeichnet sich noch nicht ab. Es gebe "viele Vorschläge, aber keinen, der 25 Staaten hinter sich vereinigt", so die Außenministerin.

(apa)