Nach Europawahl von

NEOS wollen EU-Verfassungskonvent

Strolz: Europa braucht Identität. Sieht auch Russland langfristig in der Union.

Matthias Strolz im Nationalrat. © Bild: APA/Herbert Pfarrhofer

Die NEOS fordern nach der Wahl zum Europaparlament die Abhaltung eines Verfassungskonvents. "Europa braucht Identität, Europa braucht eine Verfassung", und hierfür brauche es Partizipation, erklärte Parteichef Matthias Strolz am Donnerstag in der neugestalteten "NEOSphäre" in Wien-Neubau. Auch bei der Listenerstellung für die EU-Wahl setzt die junge Partei wieder auf Bürgerbeteiligung.

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Das Pressegespräch fand in den "gepimpten" - so Strolz - Parteiräumlichkeiten statt. Viel Glas wurde dabei verwendet, Büros, so transparent wie die Partei, meinte Vorstandsmitglied Michael Schuster. Nach der Aufbauarbeit konzentrieren sich die NEOS nun auf die Wahl zum Europaparlament am 25. Mai.

"Das, was wir inhaltlich fordern, müssen wir vorhüpfen", verwies der Klubobmann auf den Partizipationsprozess zur Listenerstellung. "Bürgerbeteiligung ist unsere DNA", so auch der Digital Stratege Schuster. Laut seinen Angaben nahmen bereits über 1.400 Bürger an der Online-Vorwahl teil, pro Tag gebe es 80 bis 120 Registrierungen. Bis Ende der Online-Vorwahl am 7. Februar hofft er auf 5.000 Teilnehmer.

"Wir sehen uns als Insel des Neuen. Wenn man Schwungmasse aufbauen will, muss man sich vernetzen", stellte Strolz fest. Er und Stellvertreterin Angelika Mlinar sind daher auch am 1. Februar in Brüssel beim Gipfel der EU-Liberalen (ALDE), wo die gemeinsame Doppelspitze für die EU-Wahl Guy Verhofstadt und Olli Rehn ins Rennen geschickt wird. Im April reist Strolz auch wieder nach Island - dem "Leuchtturm an Partizipation und Innovation" -, um die NEOS vorzustellen.

Gemeinsame Sicherheitspolitik, europäischer Außenminister

Unter Bürgerbeteiligung soll auch eine Europäische Verfassung entstehen, schlug Strolz vor. Geforderte sei weiters gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, so brauche es einen europäischen Außenminister, um "mit einer Stimme zu sprechen" und die Herausforderungen zu bewältigen. Strolz sieht außerdem Russland in einer langfristigen Perspektive in der Europäischen Union. Auf Konfrontation zu gehen wäre der falsche Weg, findet der NEOS-Obmann. Europa müsse ein "Treibhaus für neue Ideen sein", in Schockstarre zu verfallen wäre ebenfalls falsch. Strolz ist auch dafür, ein eurasisches Freihandelsabkommen zu verhandeln, schließlich sei wirtschaftliche Kooperation "die beste Versicherung gegen Krieg".

Die NEOS-Listenerstellung sieht offene Vorwahlen durch die Bürger, das Vorstands- und das Mitgliedervoting vor. Strolz verteidigte dabei die Möglichkeit der Mitgliederversammlung, Personen "aus dem Rennen zu nehmen", schließlich würden auch "seltsame" Persönlichkeiten angezogen und habe man Führungsverantwortung. Sollte Strolz bei der nächsten Nationalratswahl wieder antreten, stellt er sich ebenfalls dem Bürgervotum. Kommt er dabei nicht unter die ersten drei, will er nicht in die weiteren Wahldurchgänge gehen, kündigte der Parteichef an. Auch Mlinar sollte seiner Meinung nach beim Online-Voting unter die ersten drei oder fünf kommen.

Kommentare

Ignaz-Kutschnberger

Nachtrag: Seltsame Personen aus dem Rennen zu nehmen :) ...ist vermutlich eine gute Idee, ohne hier Namen zu nennen ...

Ignaz-Kutschnberger

:)) ...dieser lustige Mann da oben hat VOLLKOMMEN RECHT...ich sehe auch Russland langfristig...allerdings nicht als Teil der Union, sondern als ZENTRUM der Union !!

dampfplauderer wie alle anderen auch

Alles nur warme Luft!
Die hochbezahlten Bonzen in Brüssel lassen sich von solchen Vorschlägen nicht beindrucken.

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