Nationaratswahl von

NEOS gegen ORF

Kanzlerduelle ohne die neue Kleinpartei. NEOS reichen offizielle Beschwerde ein.

Matthias Strolz, NEOS © Bild: APA/Oczeret

Die bisher nicht im Nationalrat vertretene Partei NEOS hat bei der Medienbehörde KommAustria Beschwerde gegen den ORF eingebracht. Die NEOS sehen sich vom Wahl-Programmschwerpunkt des ORF ausgesperrt und orten darin einen Widerspruch zum Objektivitäts- und Unparteilichkeitsgebot des ORF.

"Auf unseren offenen Brief, in dem wir Demokratiedefizite aufzeigen und Kriterien zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags definieren, hat der ORF nicht reagiert. Daher schlagen wir nun im Rahmen unserer Beschwerde Möglichkeiten vor, den Schaden zu begrenzen, etwa durch nachträgliche Einladung oder Sonderformate", so NEOS-Spitzenkandidat Strolz. Zugleich lud man KPÖ und Piraten ein, ebenfalls eine Beschwerde bei der Medienbehörde einzureichen.

Im ORF gilt seit Jahren die Regel, dass zu den verschiedenen Wahlkonfrontationen auf ORF 2 und den Wahl-Spezialsendungen auf ORF eins nur im Parlament vertretene Parteien eingeladen werden. Über wahlwerbende Kleinparteien berichtet der öffentlich-rechtliche Sender in seinen normalen Nachrichten- und Diskussionsformaten.

Wrabetz weist Vorwürfe zurück

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat Vorwürfe der NEOS am Mittwoch in einem Brief an die Spitze der Kleinpartei "auf das Entschiedenste" zurückgewiesen. "Wir lassen uns in unserer gesetzlich verankerten und gelebten Unabhängigkeit, Objektivität und Ausgewogenheit nicht beirren", erwiderte ORF-Chef Wrabetz in einem Brief.

"Immer wieder wird von politischen Parteien der Versuch unternommen, den ORF zu deren Zwecken zu instrumentalisieren und gerade in Wahlkampfzeiten wird von verschiedener Seite versucht, den ORF und seine JournalistInnen, teils direkt, teils über die Öffentlichkeit, unter Druck zu setzen." Solche Versuche würden jedoch nichts fruchten, erklärte Wrabetz. "Sie verfolgen berechtigterweise Ihre Partei-Interessen. Der ORF muss hingegen ein umfassendes, ausgewogenes und faires Informationsangebot für die Österreicherinnen und Österreicher anbieten. Die derzeitige außerparlamentarische Opposition, die bundesweit zur Wahl zugelassen ist, wird von uns ausgewogen und gleichwertig behandelt."

Kommentare

Optional

Gottseidank haben wir den ORF der uns immer so ein "umfassendes, ausgewogenes und faires Informationsangebot für die Österreicherinnen und Österreicher anbietet."
...Wrabetz du Roter Teifl...

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