Nationalratswahlen von

Erste NEOS-Klubklausur

Erste Sprecherfunktionen sollen fixiert, Bewerbungen sondiert werden

NEOS-Chef Matthias Strolz und Angelika Mlinar am Mittwoch, 09. Oktober 2013, vor Beginn einer NEOS-Klubklausur in Wien. © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Die neu in den Nationalrat eingezogenen NEOS haben sich zu ihrer ersten Klubklausur zusammengefunden. Fixiert werden sollen dabei erste Sprecherfunktionen im Parlament, kündigte Vorsitzender Matthias Strolz im Gespräch mit der APA an. Auch Bewerbungen sollen sondiert werden, bei einem anschließenden Vorstand wird zudem über den Vertreter im ORF-Stiftungsrat entschieden.

"Wir müssen natürlich die Strukturen aufgleisen", umschrieb Strolz die Agenda für die Klubklausur, die bereits vor der Angelobung der neun Abgeordneten in Wien stattfand. Dabei geht es auch um die künftige Aufgabenteilung im Nationalrat, die grob fixiert werden soll. Die Abgeordneten sollen auch "Hausaufgaben" mitnehmen, die bis zur nächsten Klausur am 25. Oktober erledigt sein sollen - einen Tag vor dem Konvent.

Zufrieden zeigte sich Strolz mit der Behandlung durch die Parlamentsdirektion. Dennoch müsse man darauf achten, etwa bei der künftigen Raumaufteilung nicht zu kurz zu kommen, was ebenso Thema bei der Klubklausur ist. Und auch an die 150 Bewerbungen sollen bei der Klausur in einem Wiener Hotel gesichtet werden - darunter auch einige von einstigen BZÖ-Mitarbeitern und solchen von der aus dem deutschen Bundestag geflogenen FDP.

Inhaltliche Themen: Bildung, Kürzung der Parteiförderung

Auch Inhaltliches steht auf dem Programm: Nebst Bildung soll die Umsetzung der Forderung nach Kürzung der Parteiförderung Thema sein. Da man bei NEOS stark bezweifelt, dass die ursprüngliche Forderung von minus 75 Prozent bis 2018 eine Mehrheit finden wird, kann man sich auch andere Wege vorstellen. Teile der Förderung könnten etwa auch "Demokratieprojekten gewidmet werden, so Strolz.

Eine weitere Personalentscheidung soll bei NEOS in der abendlichen Vorstandssitzung anschließend an die Klubklausur fallen. Dann wird über den ORF-Stiftungsrat entschieden. Weiters soll dabei auch die Fusion von NEOS und Liberalem Forum "auf Schiene" gebracht werden.

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