Nationalrat von

Rücktrittsforderungen
an Rädler

Nach verbalen Entgleisungen und Zwischenrufen - SOS Mitmend fordert nun Ausschluss

Johann Rädler © Bild: APA/Schlager

Die Zwischenrufe des ÖVP-Abgeordneten Johann Rädler gestern in der Nationalratssondersitzung gegen die Liste-Pilz-Mandatarin Alma Zadic haben hohe Wellen geschlagen. Ihm wurden ausländerfeindliche Untertöne vorgeworfen, Rädler selbst sieht das nicht so - und will sich auch nicht entschuldigen. Nun fordert SOS Mitmensch einen Rücktritt.

SOS Mitmensch fordert den ÖVP-Klub dazu auf, den Abgeordneten Johann Rädler auszuschließen. Mit seinen Ausfällen gegen die Abgeordnete Alma Zadić und seiner anschließenden Täter-Opfer-Umkehr habe Rädler dem Ansehen des Parlaments als Einrichtung, die die Menschen unabhängig von ihrer Herkunft repräsentiert, großen Schaden zugefügt, so die Menschenrechtsorganisation in einer Aussendung.

„Jetzt muss die ÖVP Farbe bekennen, ob sie es mit dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz wiederholt geäußerten „klaren Kampf gegen jede Form des Rassismus“ ernst meint. Das Verhalten von Rädler, zuerst einen inakzeptablen Zwischenruf zu tätigen, dann eine Entschuldigung zu verweigern und anschließend sogar die Betroffene als Täterin abzustempeln, darf von der ÖVP nicht toleriert werden. Es muss klare Konsequenzen geben, damit weiteren rassistisch konnotierten Vorfällen nicht Vorschub geleistet wird“, fordert Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.

Rädler: "Nicht ausländerfeindlich"

Zadic sprach gestern im Zusammenhang mit der BVT-Affäre von einem "sicherheitspolitischen Desaster", woraufhin Rädler sagte: "Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!" Dem "Kurier" sagte der ÖVP-Abgeordnete danach sein Zwischenruf sei "nicht ausländerfeindlich. DAs kann mir niemand unterstellen." Er sei mit Zadic, die aus Bosnien stammt, in der bosnischen Freundschaftsgruppe des Parlaments, habe nach dem Jugoslawien-Krieg bosnische Flüchtlingsfamilien in seiner Gemeinde untergebracht und ein Krankenhaus und eine Rot-Kreuz-Station in Bosnien ausgerüstet. "Mich als ausländerfeindlich hinzustellen, ist einfach lächerlich."

Keine Entschuldigung

Eine Entschuldigung bei Zadic werde es deshalb "sicherlich nicht geben", sagte Rädler dem "Kurier". "Da muss sich die Frau Zadic entschuldigen, dass sie Österreich als unsicher bezeichnet. Ich lasse mir von der Frau Zadic Österreich nicht schlechtmachen."

Ordnungsruf von Sobotka, der sich distanziert

Rädler muss heute freilich noch mit einem nachträglichen Ordnungsruf von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rechnen. Sobotka distanzierte sich am Dienstag "klar von dieser Art von Zwischenrufen." Diese hätten im Parlament "nichts verloren". Der Nationalratspräsident will die jüngsten Vorfälle deshalb am Mittwoch zu Beginn der dieswöchigen Nationalratssitzung im Plenum thematisieren.