Fakten von

Nationalrat - ÖVP hält sich Präsidenten-Amt noch offen

Generalsekretärin Köstinger im Gespräch

Vor der ersten Nationalratssitzung der neuen Legislaturperiode muss sich die ÖVP noch entscheiden, wer das Amt des Nationalratspräsidenten übernimmt. Medial genannt wurden bereits einige Namen, spekuliert wurde am Montag in der "Kleinen Zeitung" etwa darüber, dass Elisabeth Köstinger, Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz, zumindest interimistisch übernimmt.

Der ÖVP-Klub trifft sich am Mittwoch zur Sitzung vor dem Plenum am Donnerstag. Spätestens dann wird bekannt gegeben, wer das zweithöchste Amt im Staat innehaben soll. Noch am Freitag erklärte Kurz am Rande der Koalitionsverhandlungen, es sei noch nicht entschieden, wen die ÖVP in diese Position entsendet.

Generalsekretärin Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Es wäre laut Beobachtern somit auch nicht abwegig, würde es sich bei ihrer Installierung als Nationalratspräsidentin nicht um eine Übergangs- sondern bleibende Lösung handeln. Dass sie in der neuen Rolle weiterhin Generalsekretärin bleiben würde, ist hingegen eher unwahrscheinlich. Die Bundespartei nahm zu den aktuellen Spekulationen keine Stellung, man wolle der Klubsitzung nicht vorgreifen, hieß es.

Der derzeitige Innenminister Wolfgang Sobotka hingegen, dessen Namen in diesem Zusammenhang ebenfalls immer wieder genannt wurde, war selbst noch nie Abgeordneter eines Parlaments. Der Niederösterreicher dürfte sich auch eher in einem Ministeramt wiederfinden. Für die ÖVP im Nationalratspräsidium war zuletzt Karlheinz Kopf. Er war vom neuen Parteiobmann zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt worden, kandidierte jedoch in Vorarlberg und schaffte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat.

Bei SPÖ und FPÖ stehen diese Personalia bereits seit längerem fest. Die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures wird ihre Arbeit im Präsidium nun als Zweite fortsetzen, ebenso der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Bei den Freiheitlichen ist allerdings davon auszugehen, dass Hofer in die - voraussichtlich schwarz-blaue - Regierung wechseln wird.

Kommentare