Nahost von

Palästinenser sagen Gespräche ab

Nach Zusammenstößen in einem Flüchtlingslager wurde geplanter Termin gestrichen

Palästinensischer Protestler © Bild: imago/Xinhua/Nidal Eshtayeh

Nach dem Tod von drei Palästinensern bei Zusammenstößen nahe Jerusalem hat die Palästinenserführung eine neue Verhandlungsrunde mit Israel abgesagt. Dies bestätigte ein Sprecher der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO am Montag in Ramallah. Das Treffen der Unterhändler beider Seiten sei am Montag in Jericho geplant gewesen. Die Gespräche wurden vor einem Monat in Washington aufgenommen. Ziel sind ein Friedensabkommen bis Ende April kommenden Jahres sowie ein unabhängiger Palästinenserstaat.

Israelische Grenzpolizisten waren in der Früh in das Flüchtlingslager Kalandia (Kalandija) gekommen, um einen Terrorverdächtigen festzunehmen und von einer wütenden Menge angegriffen worden. Bei den blutigen Konfrontationen seien am Montag zudem 15 Menschen verletzt worden, sagte der Leiter des Krankenhauses in Ramallah, Ahmed Bitawi.

Die israelische Armee betonte, die Sicherheitskräfte hätten in Notwehr gehandelt, weil sie während einer Festnahmeaktion von Hunderten von Palästinensern mit Steinblöcken und Steinen beworfen worden seien. Armeesprecher Peter Lerner sagte: "Bei einer so gewalttätigen Menge, deren Zahl die der Sicherheitskräfte deutlich übersteigt, gibt es keine andere Wahl, als in Notwehr scharfe Munition einzusetzen."

Abbas: Verbrechen

Der ägyptische Außenminister Nabil Fahmi sagte bei einem Besuch in Ramallah, die Ereignisse schadeten den Chancen auf eine Friedensregelung in Nahost. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verurteilte die Vorfälle als "Verbrechen". Zusammen mit den neuen israelischen Siedlungsaktivitäten bewiesen sie "die wahren Absichten der israelischen Regierung im Friedensprozess", sagte sein Sprecher. Die USA müssten in ihrer Rolle als Vermittler eingreifen, um den Zusammenbruch des Gesprächsprozesses zu verhindern, forderte er.

Der israelische Wohnungsbauminister Uri Ariel setzte unterdessen seine Störmanöver gegen die Friedensgespräche fort. Der israelische Rundfunk meldete am Montag, Ariel habe am Vorabend eine neue Siedlung namens Leshem im Westjordanland eingeweiht. Dort sollten 300 neue Häuser entstehen. Offiziell sei der Ort allerdings als neues Viertel der bestehenden Siedlung Ale Sahav deklariert. Etwa 40 Familien seien bereits in Leshem eingezogen. Während der Einweihung sagte das Mitglied der Siedlerpartei Das Jüdische Haus: "Wer sich heute hier befindet, versteht, warum die Zwei-Staaten-Lösung nicht realistisch ist." Er gehe nicht davon aus, dass sie jemals umgesetzt werde.

Kommentare