Nahost von

Obama bleibt bei Absage

US-Präsident sagt "Nein" zu Palästinenser-Antrag: "Gibt keine Abkürzungen"

Nahost - Obama bleibt bei Absage © Bild: APA/EPA/Ron Sachs

US-Präsident Obama hat bei einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas bekräftigt, dass er einen Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft bei der UNO ablehne. Obama habe Abbas mitgeteilt, dass er das palästinensische Vorhaben, sich an den UNO-Sicherheitsrat zu wenden, ablehne, sagte Abbas' Sprecher Rudeina in New York.

Das mehr als einstündige Treffen fand am Rande der UNO-Vollversammlung in New York statt. Am Vormittag hatte Obama den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu getroffen. Auch US-Außenministerin Clinton will Abbas und Netanyahu treffen.

Nervöses Nahost-Quartett
Abbas will am Freitag UNO-Generalsekretär Ban einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei der UNO überreichen, damit Ban ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. In New York laufen derzeit die Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Vorhaben abzubringen. Das Nahost-Quartett aus UNO, EU, USA, Russland versucht, Israel und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Friedensverhandlungen liegen seit einem Jahr auf Eis.

Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit ihrem geplanten Antrag aber Flexibilität signalisiert. Der Sprecher der palästinensischen Delegation, Nabil Shaath, beschrieb die Initiative von Abbas vorrangig als Bemühen, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für "ernsthafte" Verhandlungen um einen Nahostfrieden zu gewinnen. Zum Vorhaben von Abbas sagte Schaat: "Wir versuchen es." Sollte der Versuch am Veto der USA scheitern, würden sich die Palästinenser im zweiten Anlauf an die UN-Vollversammlung wenden. "Wahrscheinlich gehen wir dorthin", so Shaath.

Obama hatte am Mittwoch in seiner Rede bei der UNO-Generaldebatte gesagt, im Nahost-Prozess gebe es keine "Abkürzungen". Frieden komme nicht durch Erklärungen und Entschließungen bei der UNO zustande.

Striktes Nein aus Israel
Israel lehnt die UNO-Initiative der Palästinenser strikt ab. Netanyahu betonte, dass es eine Friedenslösung nur auf der Basis von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geben könne: "Das ist der einzige Weg, um einen stabilen und dauerhaften Frieden zu erhalten."

Für Bundespräsident Fischer wäre es "wünschenswert, wenn Netanyahu Ansätze oder Offerte anzubieten hätte, wie der Friedensprozess wieder in Gang zu bringen wäre." Fischer ist allerdings skeptisch, ob der israelische Premier dazu bereit ist bzw. den nötigen innenpolitischen Spielraum hat.

Kommentare

Ich frag mich wirklich Wer es für nötig hält darüber einen Artikel zu verfassen...

Seite 1 von 1