Nächstes Duell FPÖ gegen BZÖ: Spannende Stadler-Nachfolge in der Volksanwaltschaft

Wer ist Rechtsnachfolger der Freiheitlichen Partei? Beide Streithähne werden Kandidaten entsenden

Spannend verspricht in der Volksanwaltschaft die Nachfolge von Ewald Stadler zu werden, der als FPÖ-Abgeordneter ins Parlament zurückkehrt. Den Anspruch darauf erheben - zumindest bis Sommer 2007 - sowohl FPÖ als auch BZÖ. Das haben Bündnissprecher Uwe Scheuch und Generalsekretär Herbert Kickl angekündigt.

Der Grund dafür liegt darin, dass die Funktionsperiode der jetzigen drei Volksanwälte Peter Kostelka, Rosemarie Bauer und Ewald Stadler bis 30. Juni 2007 läuft. Wenn nun Stadler ausscheidet, dann hat bis zu diesem Datum jener Parlamentsklub ein Nachnominierungsrecht, der diesen Volksanwalt schon 2001 entsandt hat, erläuterte Bauer als derzeitige Vorsitzende der Volksanwaltschaft gegenüber der APA die Rechtslage.

Damit ergibt sich wie schon in der Frage der Stimmzettel für die Nationalratswahl wieder die heikle Frage, ob das BZÖ oder die FPÖ als Rechtsnachfolger der Freiheitlichen Partei gilt.

Das BZÖ will diesen Posten jedenfalls nicht kampflos der FPÖ überlassen. "Wenn wir rechtlich dürfen und in der Lage sind, werden wir natürlich einen Kandidaten nominieren", kündigte Scheuch an. Kickl betonte, dass auch die FPÖ einen Kandidaten für die Nachfolge Stadlers nominieren werde. Namen wollten beide vorerst noch nicht nennen.

Das Ergebnis der Nationalratswahl vom 1. Oktober wird erst für die Wahl der künftigen Volksanwälte ausschlaggebend sein, die mit 1. Juli 2007 ihr Amt antreten. Wer neben SPÖ und ÖVP dann für die Wahl im Nationalrat den dritten Volksanwalt vorschlagen wird, ist derzeit noch unklar, weil der dritte Platz zwischen FPÖ und Grünen noch offen ist.

(apa/red)