Nach den Wahlschlappen das Köpferollen:
Mappus & Brüderle geben Landesposten auf

Union & FDP ziehen Konsequenz aus Niederlagen Stuttgart: Grüne wollen Koalitionsgespräche starten

Nach den Wahlschlappen das Köpferollen:
Mappus & Brüderle geben Landesposten auf © Bild: Reuters Montage: NEWS.at

Nach der historischen Wahlniederlage in Baden-Württemberg haben CDU und FDP erste personelle und inhaltliche Konsequenzen gezogen: In Stuttgart gab Ministerpräsident Stefan Mappus (links im Bild) den Vorsitz der Landes-CDU ab, in Rheinland-Pfalz trat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (r.) nach dem Scheitern der Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde vom FDP-Landesvorsitz zurück. Kanzlerin Angela Merkel betonte aber, sie plane keine Umbildung des Bundeskabinetts: "Ich habe keine Anzeichen dafür und von meiner Seite auch keine Absichten."

Zugleich betonten die Bundesspitzen von Union und FDP, dass auch sie nun den Ausstieg aus der Atomenergie beschleunigen wollen. Die SPD forderte Merkel auf, die Weichen für einen Atomausstieg bis zum Jahr 2020 zu stellen. Die Grünen wollten in Stuttgart erste Gespräche mit der SPD zur Koalitionsbildung führen.

Vor allem die Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung in Baden-Württemberg setzt der Koalition im Bund zu. Das erste Mal seit fast 60 Jahren stellt die CDU im Südwesten nicht mehr den Regierungschef, sondern muss das Feld einer grün-roten Mehrheit überlassen. Die FDP schaffte es nur knapp in den Landtag. In Rheinland-Pfalz gelang ihr nicht einmal das.

Westerwelle unter Druck
Union und Liberale reagierten unterschiedlich auf die Wahlschlappen. Während sich die CDU um ihre Parteichefin Merkel scharte, entbrannte beim Koalitionspartner FDP die Personaldebatte aufs Neue. Führende Parteimitglieder forderten eine umfassende personelle Neuaufstellung. Parteichef Guido Westerwelle vermied vor Journalisten jede Festlegung. Es werde einen "geordneten und überlegten" Prozess der Neupositionierung geben. Die Frage des Teams, das die FDP in den nächsten zwei Jahren führen solle, werde wie geplant am 11. April beraten. FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki forderte jedoch bereits ebenso wie der FDP-Nachwuchs personelle Konsequenzen.

Brüderle zog mit der Aufgabe des Landesvorsitzes die Konsequenz nicht nur aus dem Debakel der FDP in Rheinland-Pfalz. Ihm wurde sowohl bei den Liberalen als auch von Mappus eine Mitschuld am Wahldebakel gegeben, weil er das Atommoratorium vor Wirtschaftsvertretern als Wahltaktik bezeichnet haben soll.

Eine weitere Folge der beiden Landtagswahlen ist, dass sich nun alle Parteien einem schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft verpflichten. "Meine Sichtweise auf die Kernenergie hat sich durch die Ereignisse in Japan verändert", sagte Merkel. Die Energiewende müsse nun schneller erfolgen, sagte die Kanzlerin am Abend im ARD-Interview. Sie verwies darauf, dass auch Unionsanhänger ein schnelleres Abschalten der Atommeiler wollten. CSU-Chef Horst Seehofer und Umweltminister Norbert Röttgen forderten ebenfalls, den Atomausstieg zu beschleunigen.

(apa/red)

Kommentare

Die Westerwelle Die Arroganz der Verantwortlichen Merkel und Westerwelle ist zum kotzen !! Man verliert eine Wahl nach der anderen fliegt aus Landtagen, aber bitteschön doch keine personellen Konsequenzen !!! Das kann man zwar so machen hat jedoch im Unkehrschluss die Folge das der verängerte Wähler dafür sorgt, dass die Talfahrt ohne Unterbrechung weitergeht . Und was dann ?? Dann ist man wie Frau Kanzlerin Merkel einfach sprachlos mehr nicht...................

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