Nach Kongresswahlen von

Obama zeigt sich kampfeslustig:
"Ich habe euch verstanden"

US-Präsident lässt sich Frustration nach Wahl-Niederlage nicht anmerken

Obama © Bild: imago/UPI Photo

US-Präsident Barack Obama zeigt sich trotz der spektakulären Niederlage seiner Demokraten bei den Kongresswahlen kampfbereit. Er werde notfalls mit präsidialen Verordnungen am Kongress vorbei regieren, falls es bis Jahresende keine Einigung bei einer Einwanderungsreform geben sollte, sagte Obama am Mittwoch in Washington. Warten werde er nicht. "Ich habe genug Geduld gezeigt."

Zuvor hatte Obama die Wahlniederlage der Demokraten bei der Kongresswahl eingestanden. Gut zwei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit gewannen die oppositionellen Republikaner eine Mehrheit in beiden Kongresskammern. Sie erreichten mindestens 52 der 100 Sitze im Senat, wie mehrere US-Fernsehsender berichteten. Im Abgeordnetenhaus konnten sie deutlich hinzugewinnen und kommen voraussichtlich auf rund 245 der 435 Sitze. Das wäre die größte Mehrheit in der Kongresskammer seit Harry Truman, US-Präsident von 1945 bis 1953.

Damit muss Obama jetzt gegen noch stärkere Widerstände der Opposition regieren. Im Falle einer Blockadehaltung der Republikaner droht der völlige Stillstand in der US-Politik. Obama hofft aber auf eine effektive Kooperation mit den siegreichen Republikanern.