Nach der Wahl von

Die neuen Minister?
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Wer das Land unter Schwarz-Blau möglicherweise regieren könnte

Hofer Kickl Strache © Bild: APA/Hochmuth

Die Wahlen sind geschlagen, Sebastian Kurz hat klar gewonnen. Und auch wenn die SPÖ aller Voraussicht nach das Rennen um Platz zwei noch vor der FPÖ machen wird (das Endergebnis wird es am Donnerstag geben), gehen sämtliche Experten des Landes von einer künftig Blau-Schwarzen Regierung aus. Doch wer soll aus diesen beiden Parteien künftig die Ministerposten belegen? Stimmen Sie ab!

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Sollte die FPÖ tatsächlich das erste Mal unter ihrem Chef Heinz-Christian Strache Teil der Bundesregierung sein, wird ihr vermutlich das Innenressort zufallen, dass bereits im Wahlkampf als Koalitionsbedingung genannt wurde. Vermutlich wird das Ressort – mit dem Hauptthema Sicherheit – zur Chefsache erklärt. Also Innenminister Strache? Durchaus denkbar. Allerdings sitzt dort bereits mit Wolfgang Sobotka ein ÖVP-Minister, den Sebastian Kurz wohl nur unter äußerster Not für die ÖVP Opfern würde. Aus schwarzer Sicht wird Sobotka wohl eher ein blauer Staatssekretär zur Seite gestellt.

ÖVP-Chef und höchstwahrscheinlich nächster Bundeskanzler Sebastian Kurz will für „seine“ Minister ein Reißverschlusssystem aus Frauen und Männern. Zudem hatte er sich bei seiner Machtübernahme der Partei bereits ausverhandelt, die Minister im Alleingang und ohne Mitbestimmung des Vorstandes auswählen zu dürfen.

AußenministerIn

Fixstarterin dürfte die Generalsekretärin Elisabeth Köstinger sein, die den Wahlkampf für Kurz gemanagt hat – und wohl einen großen Beitrag zum Sieg geleistet hat. Sie war lange im Bauernbund tätig, doch auch acht Jahre lang als Abgeordnete im EU-Parlament. Somit wäre sie sowohl für das Landwirtschafts- und Umweltministerium eine Option, aber auch als Außenministerin, wobei letzteres eher wahrscheinlich ist. Kurz wird vermutlich seine bisherigen Agenden an seine engste Vertraute übergeben.

Für den Job als Außenminister würde sich aus ÖVP-Kreisen Wien-Chef Gernot Blümel anbieten, der das Amt – sowie auch das Kulturressort wie einst Johannes Hahn – übernehmen möchte. Doch der Job ist auch in der FPÖ begehrt. Hier käme Norbert Hofer in Frage, oder auch EU-Mandatar Harald Vilimsky – der aber von Strache ebenso als möglicher Innenminister genannt wurde.

Finanzen

Das Finanzministerium ist derzeit mit Hans Jörg Schelling in schwarzer Hand. Dieser hat auch betont, dass er den Posten gerne beibehalten möchte, doch kolportiert wird auch ein Einstieg von Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser, da dieser die Liste Kurz als Beweung sieht – und ein Quereinsteiger wäre.

Justiz

Als Justizminister der Türkisen wird der langjährige Sektionschef für Strafrecht Christian Pilnacek gehandelt, auch FPÖ-Sicht gäbe es hier den Notar und Abgeordneten Harald Stefan oder Walter Rosenkranz. Auch Volksanwalt Peter Fichtenbauer ist dem Job wohl nicht abgeneigt.

Soziales

Fällt das Sozialministerium in blaue Hand, wird vor allem ein Name genannt: Herbert Kickl. Der FPÖ-Generalsekretär fiel vor allem als Provokateur auf, der den Freiheitlichen durch gezielte Attacken immer wieder zu Aufmerksamkeit verhalf.

Wirtschaft

Der künftige Wirtschaftsminister soll, so Pläne der ÖVP, auch Arbeitsmarktagenden übernehmen, dafür soll der Infrastrukturminister in Zukunft auch für Digitalisierung und Forschung zuständig sein. Ein Schwerpunkt, der genau auf Harald Mahrer passen würde. Als blauer Wirtschaftsminister wird immer wieder Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann, Manfred Haimbuchner genannt. Ob dieser jedoch nach Wien will, ist fraglich.

Frauen in der Regierung

Spannend bleibt, welche Frauen außer Köstinger es unter Kurz in die Regierung schaffen werden. Bettina Rausch, Leiterin der ÖVP-Akademie sowie die oberösterrichische Landesrätin (Bildung, Frauen und Gesundheit) Christine Haberlander sind Namen, die immer wieder fallen. Petra Steger aus dem Nationalrat hingegen ein Name, der für eine weibliche FPÖ-Position gehandelt wird und zwar in den Themengebieten Sport und Jugend. Ebenso wie Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek, die vom FP-Chef ins Spiel gebracht wurde.

Van der Bellen muss zustimmen

Wen auch immer Sebastian Kurz vorschlagen wird, der muss auch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen genehmigt werden, denn dieser hat das Recht, einzelne Kandidaten abzulehnen. "Das ist das Recht des Bundespräsidenten, wenn er aus bestimmten Gründen kein Vertrauen zu einer Person hat“, so Van der Bellen der wohl auch von seinem Recht gesetzten Falles Gebrauch machen würde.

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