"Nach Punkt und Beistrich abarbeiten":
Kopf glaubt an das Regierungsprogramm

Übereinkommen in Arbeitsprogramm umarbeiten Verhältnis zu SP-Klubobmann Josef Cap "sehr gut"

"Nach Punkt und Beistrich abarbeiten":
Kopf glaubt an das Regierungsprogramm © Bild: APA/Schlager

SPÖ und ÖVP wollen in den nächsten Tagen ein konkretes Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung erstellen. Das hat der neugewählte ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf angekündigt. "Wir haben ein unterschriebenes Regierungsübereinkommen, das gilt es auf Punkt und Beistrich abzuarbeiten", sagte Kopf. Als ersten wichtigen geplanten Beschluss nannte Kopf gegenüber der APA das Konjunkturpaket. Sein Verhältnis zu SP-Klubobmann Josef Cap beschreibt Kopf als "sehr gut".

Laut Kopf werden sich die Klubobleute der Koalition in den nächsten Tagen mit den Parteichefs treffen, um das Regierungsübereinkommen in ein konkretes Arbeitsprogramm umzuwandeln, in dem auch die Termine für die Umsetzung der Maßnahmen genannt werden. "Das gilt es dann abzuarbeiten." Er werde darauf achten, dass die Parlamentsklubs schon bei der Erstellung der Gesetze eingebunden werden, kündigte der frischgebackene ÖVP-Klubobmann an. Die erste Klubklausur soll es "demnächst" geben.

Zurückhaltend ist Kopf vorerst, was die geplante Geschäftsordnungsreform mit der Forderung der Opposition nach einem Minderheitenrecht auf die Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse angeht. Hier habe man sich noch nicht darüber verständigt, wie es weiter geht. Sein Amt als Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes wird Kopf zurücklegen. Ein Nachfolger wird in den nächsten Tagen nominiert.

Mit seinem SP-Gegenüber Josef Cap habe er bisher "nicht allzuviel zu tun" gehabt, sagte Kopf. Er kenne Cap aber bereits länger. "Wir werden gut harmonieren", glaubt der ÖVP-Klubobmann. Man werde sich jedenfalls in den nächsten Tagen zusammensetzen. Kein Problem sieht Kopf darin, dass unter seinen Abgeordneten mit Wolfgang Schüssel und Wilhelm Molterer gleich zwei ehemalige Parteichefs sitzen: "Die können mit ihrer Erfahrung nur hilfreich sein."

Parteichef Josef Pröll gelobte Kopf kritische Loyalität: "Alle hier herinnen sind treue Gefolgsleute des Parteiobmannes", so der frischgebackene Klubobmann. Der Klub habe aber seine Eigenständigkeit und auch Pröll wolle einen eigenständigen Parlamentsklub.
(apa/red)