Nach Mitte-Rechts-Crash: Niederländer wählen am 22. November neues Parlament

Premier Balkenende wird Übergangsregierung führen Prognosen sagen bei Wahlen Linksruck voraus

Nach Mitte-Rechts-Crash: Niederländer wählen am 22. November neues Parlament

Nach dem Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende wählen die Niederländer am 22. November ein neues Parlament. Dieses Datum nannte der frühere Regierungschef und jetzige Berater von Königin Beatrix, Ruud Lubbers.

Balkenende hatte Ende vergangener Woche seinen Rücktritt eingereicht, nachdem der linksliberale Koalitionspartner D66 im Streit um die Einwanderungspolitik aus der Regierung ausgetreten war. Es werde damit gerechnet, dass Königin Beatrix Balkenende mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftrage, sagte Lubbers weiter. Diese werde sich aus Balkenendes Christdemokraten und der liberalen VVD zusammensetzen.

Auch wenn dem Bündnis die Mehrheit im Parlament fehle, werde sie mit Unterstützung der D66 wohl wichtige Gesetze, wie etwa den Haushalt 2007, durchbringen. Umfragen sagen bei den Wahlen einen Linksruck voraus.
(apa/red)