Nach monatelanger Kritik: Schwedische Außenministerin Freivalds tritt zurück

Ließ Homepage von rechtsradikaler Partei schließen Vize-Regierungschef Ringholm neuer Außenminister

Nach monatelanger Kritik: Schwedische Außenministerin Freivalds tritt zurück

Die schwedische Außenministerin Laila Freivalds ist zurückgetreten. Freivalds war wegen ihrer Rolle bei der Schließung einer Rechtsextremisten-Homepage im Zusammenhang mit dem Streit um die Mohammed-Karikaturen in den vergangenen Tagen heftig unter Beschuss geraten. Vorläufig übernahm Vize-Regierungschef Bosse Ringholm die Agenden des Außenministers.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Göran Persson sagte Freivalds, sie habe sich selbst zu dem Schritt entschlossen, weil für sie eine "seriöse Arbeit" unter den herrschenden Bedingungen "unmöglich" geworden sei.

In den vergangenen Tagen hatte sich die Kritik an der Amtsführung Freivalds zugespitzt, nachdem bekannt geworden war, dass sie offensichtlich die Unwahrheit darüber gesagt hatte, wie weit sie mit der Vorgangsweise des Außenministeriums bei der Schließung der Homepage der rechtsextremen "Schwedendemokraten" im Zusammenhang mit dem weltweiten Konflikt um die Mohammed-Karikaturen vertraut gewesen war.

Über den Aufruf der Extremisten zu einem "Mohammed-Karikaturen-Wettbewerb" hatte Anfang Februar die israelische Tageszeitung Yediot Ahronot in ihrem Online-Dienst Ynet berichtet. Syrien bestellte anschließend die schwedische Botschafterin in Damaskus ins Außenministerium. Am 9. Februar wurde die Online-Zeitung der "Schwedendemokraten" nach Interventionen von Außenministerium und Sicherheitspolizei vom Netz genommen.

Freivalds hatte ursprünglich angegeben, von einer Druckausübung auf den Internet-Betreiber der Homepage nichts gewusst zu haben. Zuletzt hieß es in einem Bericht an den parlamentarischen Ombudsmann jedoch, Ministerialbeamte hätten "nach Rücksprache mit der Außenministerin" dem Provider die Schließung der Homepage nahe gelegt.

Freivalds war in den vergangenen Monaten mehrfach von Opposition und Medien zum Rücktritt aufgefordert worden. Insbesondere war ihr mangelndes Krisenmanagement bei der südostasiatischen Tsunami-Katastrophe vor mehr als einem Jahr vorgeworfen worden. In der Flutwelle kamen 543 schwedische Urlauber ums Leben, Tausende Urlauber waren betroffen.

Die aus Lettland stammende, heute 63-jährige Freivalds war nach der Ermordung von Anna Lindh Anfang Oktober 2003 Außenministerin geworden. Freivalds konnte in der Folge jedoch weder im Außenministerium, noch in der Öffentlichkeit an die Beliebtheit ihrer Vorgängerin anknüpfen. Von 1994 bis 2000 hatte sie das Amt der Justizministerin bekleidet. Damals musste sie ihren Sessel nach heftiger Kritik im Zusammenhang mit einer Wohnungsaffäre räumen. (apa)