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Nach Kneissl-Hochzeit: Österreichische Abgeordnete in Kiew

Entspannung nach Kurz-Visite - Weiter ukrainische Kritik an Putin als Hochzeitsgast der Außenministerin

Vertreter der Ukraine-Freundschaftsgruppe im österreichischen Parlament haben am Donnerstagabend in Kiew ukrainische Parlamentarier getroffen. "Obwohl der Besuch von Sebastian Kurz bei Petro Poroschenko die Lage entspannt hat, machten wir sehr deutlich, was wir über diese Tanzeinlagen denken", erklärte am Freitag der ukrainische Abgeordnete Wolodymyr Arjew (Block Poroschenko) gegenüber der APA.

Beim Treffen mit der österreichischen Delegation, die von Nationalrat Robert Lugar (FPÖ) angeführt und der Nationalrat Bruno Rossmann (Liste Pilz) sowie Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ) angehörten, waren nach Auskunft von Wolodymyr Arjew insgesamt 10 ukrainische Parlamentarier anwesend.

Die ukrainische Seite habe die Gäste aus Österreich mit Verweis auf den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl insbesondere davor gewarnt, sich mit Politikern einzulassen, die für Kriege verantwortlich seien und Diktaturen errichteten, erzählte der ukrainische Abgeordnete, der als maßgeblicher Außenpolitiker in der Fraktion von Präsident Poroschenko gilt.

"Lugar sagte, dass es gut wäre, sich auf wirtschaftliche Themen und auf das Verbindende zu konzentrieren. Er denkt nicht, dass der Tanz Kneissls mit Putin eine unerhörte Unterstützung für den Aggressor (Russland, Anm.) ist", berichtete Arjew, der sich gleichzeitig auch über ein gewisses Ausmaß an "österreichischen Hochmut" beklagte. Robert Lugar selbst war am Freitagvormittag für die APA telefonisch nicht zu erreichen.

Nach einem Besuch im Kiewer Höhlenkloster am Freitagvormittag plante die österreichische Parlamentarierdelegation für Nachmittag Treffen mit dem für Regionalentwicklung zuständigen Vizepremierminister Hennadij Subko sowie mit Verkehrsminister Wolodymyr Omeljan. Für Samstag steht eine Reise in die Schwarzmeermetropole Odessa am Programm.

Im Zusammenhang mit der Hochzeit der von der FPÖ nominierten Außenministerin und mit Verweis auf die 2016 bestehende Partnerschaft zwischen der FPÖ und der Kreml-Partei "Einiges Russland" hatte es im Vorfeld des Parlamentarierbesuchs Kritik daran gegeben, dass die Ukraine-Freundschaftsgruppe im österreichischen Parlament ausgerechnet von einem FPÖ-Politiker angeführt wird. Der Ko-Vorsitzende der Österreich-Freundschaftsgruppe im ukrainischen Parlament, Viktor Wowk (Radikale Partei), war deshalb am vergangenen Freitag aus Protest zurückgetreten. "Es wird lange Jahre dauern, dass viele Ukrainer Österreich wieder mit jenen Augen sehen können wie vor der schändlichen Fotografie des 'steirischen Kniefalls'", hatte Wowk in seinem Rücktrittsbrief an den Parlamentsvorsitzenden Andrij Parubij geschrieben.

In einem kurzfristig nach der Kneissl-Hochzeit anberaumten Arbeitsbesuch war Bundeskanzler Kurz am Dienstag von Präsident Poroschenko äußerst freundlich empfangen worden.

Die Visite des Bundeskanzlers habe deutlich gemacht, dass Österreich die Ukraine weiterhin als wichtigen Partner sehe, so Arjew am Freitag. "Es gab Beteuerungen, dass die grundsätzliche außenpolitische Ausrichtung Österreichs unverändert bleibt. Ein bitterer Nachgeschmack bleibt aber zurück", erklärte der ukrainische Abgeordnete.

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