Nach Deutschland-Trip von

Kritik an Kurz
wegen "Achsen"-Sager

CDU-Parlamentarier: "Achsenmächte hätten wir schon mal"

Sebastian Kurz © Bild: Getty/Kronsteiner

Sebastian Kurz muss für seine kontroversielle Aussage einer "Achse Rom-Berlin-Wien" in der Flüchtlingsfrage auch Kritik von einem führenden Parlamentarier der deutschen Schwesterpartei CDU einstecken. "Achsenmächte hätten (sic!) wir schon mal, schlechtes Beispiel mit der Achse!", twitterte CDU-Außenpolitiksprecher Roderich Kiesewetter.

Der Bundestagsabgeordnete spielte damit auf den von den Nationalsozialisten geprägten Begriff einer "Achse Berlin-Rom" an, der die militärische und politische Allianz zwischen dem deutschen NS-Diktator Adolf Hitler und dem italienischen Diktator Benito Mussolini zwischen 1936 und 1943 bezeichnete.

Aber auch Kiesewetter erntete Kritik für "blöden Klamauk"

Kiesewetter erntete für seine Kritik jedoch umgehend Widerspruch von einem Parteikollegen, der ihm auf Twitter "blöden Klamauk" vorwarf. Der Bundestagsabgeordnete konterte daraufhin mit einem inhaltlichen Angriff auf die Flüchtlingspolitik des ÖVP-Chefs. "Sein ganzer Ansatz ist populistisch und falsch. Das verknüpft mit belasteten Begriffen ist enttäuschend. Punkt!"

Interner Streit

Innerhalb der regierenden deutschen Unionsparteien tobt derzeit ein heftiger interner Streit um die Verschärfung der Flüchtlingspolitik, ähnlich jenem über die Einführung einer Flüchtlingsobergrenze im Vorjahr. Innenminister Horst Seehofer (CSU) möchte die Möglichkeit schaffen, Flüchtlinge an der deutschen Grenze abzuweisen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) steht diesem Vorhaben skeptisch gegenüber und pocht auf eine europäische Lösung.

Während Bundeskanzler Kurz am Dienstag bei einem Treffen mit Merkel die Übereinstimmung bei den Bemühungen zur Verstärkung des EU-Außengrenzschutzes betonte, sprach er am Mittwoch bei einem Gespräch mit Seehofer von einer "Achse der Willigen" zwischen den Innenministern Deutschlands, Österreichs und Italiens zur Reduktion der illegalen Migration.

Kommentare

Kurz hat sich gestern selbst ins rechte Eck gerückt bzw. seinem kongenialen Partner, dem Strache, einen Gefallen getan. Als er nämlich in Anspielung an die unter den Nazis gebräuchliche Bezeichnung „Achse Berlin-Rom“ für die Zusammenarbeit von zwei faschistischen Regierungen um Wien und dem Zusatz „Achse der Willigen“ erweiterte und uns so in den Geruch brachte, ein Volk verkappter Nazis zu sein.

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