Nach Abgang von Donald Rumsfeld: Robert Gates wird neuer US-Verteidigungsminister

Gates soll Ausweg aus dem Irak-Debakel finden Ex-CIA-Chef tief verwurzelt in US-Sicherheitspolitik

Nach Abgang von Donald Rumsfeld: Robert Gates wird neuer US-Verteidigungsminister

Robert Gates, der Nachfolger des bisherigen US-Verteidiungsministers Donald Rumsfeld, tritt ein schweres Erbe an. Er muss jetzt einen Ausweg für die USA aus der Irak-Krise finden. Der neue Mann war in den letzen Jahren als Universitätspräsident in Texas tätig und ist ein langjähriger Freund der Familie Bush.

Robert Gates wurde praktisch über Nacht zum Retter der Präsidentschaft von George W. Bush berufen. Damit tritt der Mann ein schweres Erbe an, denn als nächster Verteidigungsminister muss der 63-Jährige die Probleme lösen, die sein Vorgänger Donald Rumsfeld mit dem verfahrenen Einsatz der US-Truppen im Irak hinterlassen hat. Mit der harten Trennung von seinem langjährigen Weggefährten Rumsfeld signalisiert Bush, dass er nach aller Schönrednerei im Wahlkampf das Debakel der USA im Irak anerkennt. Mit Bushs neuem Mann im Pentagon soll es nun einen Kurswechsel geben. Das hoffen auch viele kriegsmüde Republikaner.

Bush: "Habe Botschaft der Wähler verstanden"
Bushs Personalentscheidung kommt einem Eingeständnis des Scheiterns nahe. Rumsfeld ist einer der Architekten des Krieges, mit dem Bush als Bezwinger des Terrorismus in die Geschichte eingehen wollte. Doch die Dinge stehen so schlecht, dass sich das Problem nicht mehr kaschieren ließ. "Rumsfeld versteht selbst, dass es im Irak nicht gut genug und nicht schnell genug läuft", räumte Bush ein. Die schmerzhafte Niederlage der Republikaner bei der Kongresswahl sei eine Botschaft, die er verstanden habe. Das US-Verteidigungsministerium brauche nun eine "frische Perspektive", und dafür brauche es einen frischen Minister.

Gates bereits unter Bush senior CIA Chef
Ob Gates frischen Wind entfachen kann, bleibt abzuwarten. Der designierte Minister ist tief verwurzelt im sicherheitspolitischen Establishment der USA - und er steht mit der Familie Bush auf gutem Fuß. Unter der Präsidentschaft von George Bush senior wurde Gates im Jahr 1991 Chef des Geheimdiensts CIA. Zuvor war er unter dem Vater des jetzigen Präsidenten stellvertretender nationaler Sicherheitsberater. Der Kalte Krieg prägte seine Ansichten. In den vergangenen Jahren leitete er die A&M-Universität in Texas. Nebenbei arbeitete Gates zuletzt in der Iraq Study Group mit, einem überparteilichem Gremium, das im Auftrag des Kongresses Auswege aus der Irak-Krise weisen soll. Bush kündigte bereits an, dass er die demnächst vorgelegten Vorschläge der Kommission berücksichtigen werde.

Realismus wird von Gates erwartet
Kenner erwarten von Gates einen pragmatischeren Ansatz als von dem streitlustigen neokonservativen Ideologen Rumsfeld. Der demokratische Senator Joseph Biden sagte, Gates habe "eine realistischere Vorstellung der Lage, in der wir uns befinden", als sie Rumsfeld hatte. "Und das, was wir jetzt als Erstes brauchen, ist Realismus." Damit griff Biden einen der beständigsten Kritikpunkte an Rumsfeld auf. Zuletzt hatten selbst Parteifreunde und pensionierte Generäle dem Minister zur Last gelegt, sich im Irak ohne jeden Realitätssinn über den Rat erfahrener Militärs hinweggesetzt und dadurch in das derzeitige Schlamassel geraten zu sein.

Rumsfeld: "Krieg ist nicht das Problem"
Bei seiner Verabschiedung im Weiße Haus gab Rumsfeld noch einmal all jenen Munition, die ihm Wirklichkeitsverlust attestieren: "Der erste Krieg des 21. Jahrhunderts wird nicht richtig verstanden, er ist zu wenig bekannt, er ist zu schwer zu verstehen für die Leute", sagte Rumsfeld. Er sei sich aber sicher, dass die Geschichte ihm Recht geben wird. Im Klartext: Nicht der Krieg sei das Problem, sondern eher die Leute, die ihn nicht verstehen.

Gates soll überparteiliche Zusammenarbeit ermöglichen
Es hörte sich wie eie bewusste Abgrenzung zu Rumsfeld an, als Bush die Charaktereigenschaften von Gates hervorhob: "Integrität, Klarheit und gesundes Urteilsvermögen". Und er betonte eine Fähigkeit, die der künftige Minister bei der Zusammenarbeit mit der demokratischen Mehrheit im nächsten Kongress dringend brauchen wird: "Er hat mit Politikern beider Seiten zusammengearbeitet, um die nationale Sicherheit zu stärken." Mit der polarisierenden Figur Rumsfeld - da sind sich Republikaner wie Demokraten weithin einig - wäre die nötige überparteiliche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren nicht möglich gewesen.

(apa/red)