Molterer gesteht schmerzliche Niederlage: ÖVP-Spitzenkandidat lässt Rücktritt offen

Personaldebatte startet: Junge VP fordert Konsequenz Länder-Chefs üben sich dagegen in Zurückhaltung

Molterer gesteht schmerzliche Niederlage: ÖVP-Spitzenkandidat lässt Rücktritt offen © Bild: APA/Jäger

ÖVP-Chef Wilhelm Molterer hat eine "schmerzliche Niederlage" für seine Partei eingestanden. Ob er selbst dem ÖVP-Vorstand seinen Rücktritt anbieten wird, ließ Molterer in seiner ersten Stellungnahme vor Journalisten nach der Wahl offen: "Ich werde mit meinen Freunden alle Fragen besprechen". Wirtschaftsminister Martin Bartenstein warnte vor einer voreilig vom Zaun gebrochenen Personaldebatte.

Molterer trat erst knapp zwei Stunden nach Wahlschluss im Zelt vor der ÖVP-Zentrale an die Öffentlichkeit. In einer kurzen Ansprache vor hunderten im Zelt versammelten Funktionären und Sympathisanten sprach er von einer "ganz schweren, dramatischen Niederlage". Seinen Parteigängern dankte er für den Wahlkampfeinsatz und ersuchte sie um "Rückendeckung für die ÖVP" in dieser schwierigen Lage.

Als Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei nannte er, die Bilanz der großen Koalition und sprach von einer "klaren Niederlage für die Art, wie in Österreich von zwei Parteien Politik gemacht wurde". Allerdings zeige das Ergebnis auch, dass es "in diesem Land sehr schwer ist, auch Wahrheiten anzusprechen".

"Es muss vorwärtsgehen"
"Es ist nicht so, dass durch dieses Wahlergebnis von heute die Probleme von morgen weg wären", so Molterer. In dieser Situation brauche es eine Partei, die bereit sei Verantwortung zu tragen und für christlich soziale Werte einzustehen. Es gehe nicht "um die Frage des Sitzenbleibens oder des Stehenbleibens, es gehe um die Frage, dass es vorwärtsgehen muss mit der ÖVP".

Unmittelbar nach der kurzen Ansprache brach Molterer mit der versammelten ÖVP-Regierungsmannschaft (abgesehen von Andrea Kdolsky) geradezu fluchtartig ins Parlament auf. Journalistenfragen beantwortete Molterer im Eilschritt und mit dem wiederholten Hinweis auf die Vorstandssitzung. Die Analyse dieses außergewöhnlichen Wahlergebnisses werde eine Zeitlang dauern. Seinen Verbleib an der ÖVP-Spitze ließ er offen und sagte auf die Frage, ob er weitermachen wolle: "Ich habe die Verantwortung in der ÖVP und werde daher die nächsten Tage mit meinen Freunden bereden."

Obmann-Debatte regt sich
In der ÖVP regt sich nach der schweren Niederlage bei den Nationalratswahlen schon ganz leise die Obmann-Debatte. Offiziell gibt es zwar noch keine Aufforderungen an Molterer, außer seitens der Jungen ÖVP. Deren NÖ-Landesobfrau Bundesrätin Bettina Rausch preschte vor und meinte, "es reicht uns mit Wilhelm Molterer als Parteiobmann". Die Länder-Chefs der Volkspartei gaben sich zurückhaltender. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer meinte, eine Obmann-Diskussion dürfe "jetzt sicher nicht im Vordergrund stehen".

Bartenstein gegen Personaldebatte
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, mittlerweile aus der Steiermark angereist, sprach sich allerdings klar gegen eine Personaldebatte aus: Es sei "keine Zeit voreilige Personaldiskussionen vom Zaun zu brechen". Auch die Frage nach einer möglichen schwarz-blau-orangen Regierung bezeichnete Bartenstein als verfrüht.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll verhehlte seine Kritik auch an Molterer nicht. Auf Bundesebene sei eineinhalb Jahre "auf Teufel komm raus" gestritten worden und "das ist eine Kritik an beiden in der Regierung beteiligten Parteien".

Unabhängig vom schlechten Abschneiden ist Pröll aber dafür, dass die ÖVP nicht in Opposition gehen soll. Als "staatstragende Partei" sollte die ÖVP ihre Verantwortung wahrnehmen. "Ich glaube nicht, dass die Opposition gerade für die ÖVP unbedingt das optimale ist".

"Desaströse Niederlage"
Sein Neffe und Umweltminister Josef Pröll sprach von einer "desaströsen Niederlage" der ÖVP. Ob er selber Obmann werden wolle, beantwortete Pröll damit, dass man "in so einer hitzigen Phase jetzt kühlen Kopf bewahren" müsse.

Der Wiener Landesparteichef und Wissenschaftsminister Johannes Hahn wollte sich bezüglich eines möglichen Rücktritts von Molterer nicht eindeutig festlegen und meinte: "Alles gilt es zu diskutieren." Man werde mit den Freunden darüber beraten und das liege "auch stark bei ihm".

Opposition nicht ausgeschlossen
Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber wiederum wollte überhaupt nichts ausschließen, auch die Opposition nicht. Zunächst seien hier aber der Bundespräsident und der SPÖ-Chef (als Vorsitzender der stimmenstärksten Partei, Anm.) am Zug.

(apa/red)