Molterer-Komitee: Mit prominenten Namen will die ÖVP die politische Qualität steigern

Dorner, Pechlaner, Treichl-Stürgkh als Unterstützer In Alpbach fordert Fischler erneut Schüssels Rückzug

Molterer-Komitee: Mit prominenten Namen will die ÖVP die politische Qualität steigern © Bild: APA/Prantl

"Ich will mich dafür einsetzen, mehr Qualität in der Politik zu haben." Das sei einer der Gründe, warum er sich entschlossen habe, das Personenkomitee zur Unterstützung von ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer für die Nationalratswahl zu leiten, sagte der frühere EU-Kommissar Franz Fischler in Alpbach. Für die Initiative gewonnen wurden bisher u.a. Ärztekammer-Präsident Walter Dorner, der frühere Direktor des Schönbrunner Tiergartens Helmut Pechlaner und Opernball-Chefin Desiree Treichl-Stürgkh

Das Personenkomitee, das laut Fischler einen "Querschnitt aus allen Bereichen der Bevölkerung" repräsentieren und "kein reines Promi-Komitee" sein soll, lade zur Unterzeichnung einer Erklärung ein, die unter anderem auf Professionalität in der Politik abziele. Im Nachhinein betrachtet sei es ein "großes Dilemma" gewesen, "dass in der letzten Regierung die Versprechen, die gegeben worden sind, auch nicht annähernd erfüllt worden sind", sagte Fischler. Zudem wäre es "fatal, wenn in Österreich eine Situation einreißen würde, wo Politik auf Zuruf, sei das nun von Medien oder anderswo, agiert".

Gegen Politikverdrossenheit
Fischler sieht das Komitee auch als möglichen Beitrag zur Bekämpfung der Politikverdrossenheit. "Ich glaube, dass wir einen Grad an negativer Einstellung, zum Teil aber auch einen Grad von Abwendung von der Politik erreicht haben, der, wenn das anhält und sich in der Weise weiterentwickelt, längerfristig auch ein Problem für die österreichische Demokratie darstellt."

Fischler: Keine Rückkehr in die Innenpolitik
Als Signal einer Rückkehr in die Innenpolitik will der ehemalige ÖVP-Landwirtschaftsminister sein Engagement freilich nicht verstanden wissen: "Ich habe nicht vor, mich in innenpolitische Details einzumischen, ich habe nicht vor, mich selber in der Innenpolitik zu betätigen. Ich will eigentlich nur mithelfen, dass Österreich in eine gute Richtung geht, und dass wir eine Neuauflage dessen, was wir in den letzten zwei, drei Jahren erlebt haben, nicht so leicht wieder erleben", betonte Fischler.

Fischler fordert Schüssels Rückzug
Im Frühjahr hatte Fischler parteiintern für Aufregung gesorgt, als er sich für einen Rückzug von ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel aus der aktiven Politik ausgesprochen hatte. Auf die Frage, wie er das heute sehe, sagte Fischler: "Damals und heute bin ich der Meinung, dass es wichtig ist, dass man den Chef einer Partei auch in der Weise unterstützt, dass auch für jedermann und nach außen hin sichtbar wird, dass eben nur einer der Chef sein kann."

Auf die Frage, ob eine Neuauflage einer Regierungszusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP besser funktionieren würde als die bisherige, sagte Fischler, dies hänge wesentlich von den handelnden Personen ab. Er werde sich jedoch das Recht nehmen, "von Zeit zu Zeit Stellung dazu zu nehmen, inwieweit eine neue Regierung, wer immer das sein mag, diese Prinzipien umsetzt, die wir gewissermaßen als politischen Standard für Österreich verlangen". (apa/red)