Nach Ermittlungen von

Moldau: Premier tritt zurück

Gaburici steht unter Verdacht, sein Maturazeugnis gefälscht zu haben

Chiril Gaburici © Bild: APA/EPA/DUMITRU

Nach einem Skandal um möglicherweise gefälschte Diplome hat der Regierungschef der in die EU strebenden Republik Moldau, Chiril Gaburici, seinen Rücktritt erklärt. "Ich hoffe, dies ermöglicht, eine neue regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu bilden", sagte er am Freitag in der Hauptstadt Chisinau.

An diesem Sonntag finden in Moldau Kommunalwahlen statt. Im Anschluss wollen die proeuropäischen Kräfte im Parlament neue Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die prorussische Opposition fordert Neuwahlen.

Druck nach Vurwürfen

Der 38-jährige Geschäftsmann war nach Vorwürfen, seine Zeugnisse gefälscht zu haben, in den vergangenen Wochen massiv unter Druck geraten. Die Behörden leiteten Ermittlungen ein. Kurz vor seinem Rücktritt war er von der Staatsanwalt vorgeladen worden. "Ich bin kein Politiker, ich bin Manager", sagte Gaburici. "Ich möchte nicht, dass meine Ausbildung zu einem nationalen Thema wird."

Gaburici hatte Mitte Februar nach monatelangen Verhandlungen eine prowestliche Minderheitsregierung aus Liberaldemokraten und Demokraten gebildet. Diese wird von den Kommunisten unterstützt. Stärkste Kraft im Parlament sind seit den Wahlen vom 30. November 2014 die oppositionellen Sozialisten, die eine Annäherung der Ex-Sowjetrepublik an Russland anstreben.

Neuwahlen?

Sollte es zu Neuwahlen kommen, wären die Sozialisten Beobachtern zufolge in einer guten Ausgangslage. Bei den Kommunalwahlen sind die prorussischen Parteien nach Umfragen die Favoriten. Sie wollen ein Partnerschaftsabkommen mit der EU rückgängig machen und stattdessen in eine Zollunion mit Russland eintreten.

Zuletzt hatte es in Moldau vermehrt Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung gegeben. Im Mai gab es in Chisinau mehrfach Massenproteste gegen die prowestliche Führung. Die Demonstranten warfen einflussreichen Geschäftsleuten aus den Regierungsparteien vor, sich im großen Stil illegal bereichert zu haben.

Als eines der größten Probleme des Landes mit knapp 3,5 Millionen Einwohnern gilt der Streit um Transnistrien. Das seit 1990 von Moldau abtrünnige Gebiet mit einer überwiegend russischsprachigen Bevölkerung wird von Moskau, das dort "Friedenstruppen" stationiert hat, kontrolliert.

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