Der ehemalige freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer fordert die FP-Minister auf, aus der Regierung auszutreten. Er erlebe bereits das dritte Scheitern der FPÖ in der Regierung, so das FP-Urgestein in der "Kleinen Zeitung": "Da stelle ich mir schon die Frage: Ist die FPÖ tatsächlich nicht regierungsfähig, bin ich am Ende seit Jahrzehnten in der falschen Partei?"
Die FPÖ müsse sich nun neu gründen - und zwar "ohne klasse Buben wie Haider und Strache". Die FPÖ-Minister hält er zwar für besser als andere, aber es bringe nichts, drei Monate "herumzuwurschteln". Die FPÖ müsse eine seriöse rechtskonservative und patriotische Partei werden, "oder sie wird schlicht unnötig". Das Ibiza-Video sei ein "Inferno für die FPÖ".
Strache "redete völlig unentschuldbaren Scheiß"
Strache habe "Mist gebaut" und "völlig unentschuldbaren Scheiß geredet", habe aber "nichts verbrochen", äußerte sich Mölzer weiter zum Ibiza-Video. "Es gilt die Unschuldsvermutung", betonte Mölzer Montag in einem Telefonat mit der APA. Persönlich werde er in der FPÖ bleiben. Er trete nicht aus seiner Gesinnungsgemeinschaft aus, sondern habe vielmehr schon viele Parteiobleute erlebt, so Mölzer.
Die Auswirkungen der Ibiza-Affäre würde er nicht überbewerten. Die Verluste der FPÖ könnten national weniger dramatisch als erwartet ausfallen, so der frühere freiheitliche Europaabgeordnete. Europaweit werde die Affäre nicht ins Bewusstsein der Wähler in anderen EU-Ländern dringen.
Mölze warnt eigene Partei
Dennoch warnte Mölzer die eigene Partei: "Zu hoffen, dass das im Orkus des Vergessens verschwindet, ist eine Illusion." Die politischen Gegner und die Medien würden den Rechten die Affäre vermutlich noch lange vorhalten. Es stelle sich aber die Frage, ob bis zur Verhandlung über Koalitionen im nächsten Europäischen Parlament neue Erkenntnisse vorliegen, etwa woher das Video komme.
Für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wäre die einzige glückliche Option, bei Neuwahlen eine absolute Mehrheit für die ÖVP zu erreichen. Dies werde aber wohl nicht der Fall sein. Werde Kurz im Inland geschwächt, schwäche dies auch seine Europapolitik, glaubt Mölzer.
