Fakten von

Nach OÖ-Wahldesaster droht
Mitterlehner mit Koalitionsende

Fordert Regierungsprogramm zur Profilschärfung und will nicht "weiterzuwurschteln"

Reinhold Mitterlehner © Bild: APA/ERWIN SCHERIAU

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner droht der SPÖ nach dem Wahldesaster in Oberösterreich mit dem Ende der Koalition. Er fordert in den Oberösterreichischen Nachrichten (Donnerstagausgabe) "in den nächsten Monaten" ein Regierungsprogramm zur Profilschärfung, das vom Bürokratieabbau bis zur Asyllinie reicht. Sonst "macht es keinen Sinn, weiterzuwurschteln".

THEMEN:

"Ich sage ganz offen: Ich bin nicht bereit, nach der Oberösterreich-Wahl ein untätiger Passagier auf einem schicksalhaften Weg zu sein." Er wolle, dass in Österreich "vor dem Verteilen wieder die Leistung kommen". "Wer etwas kann, dem soll auch etwas davon bleiben." Zweitens solle sich der Staat, der in allen Lebensbereichen überbordend sei, zurücknehmen. Und Drittens soll in der Flüchtlingspolitik nachgeschärft werden. "Die Souveränität des Staates, zu entscheiden, wer zuwandert, muss bleiben", so Mitterlehner.

"Wenn wir nicht in nächster Zeit - damit meine ich die nächsten Monate - deutlich beweisen, dass wir regieren wollen und können, dann macht es keinen Sinn auf Dauer weiterzuwurschteln. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung." Auf die Frage, ob er damit der SPÖ und Werner Faymann die Rute ins Fenster stellt, antwortete Mitterlehner: "Ja, auch wenn mir die Rute als Begriff nicht gefällt. Ich nehme aber an, dass auch der Koalitionspartner zu diesem Schluss kommt."

Kommentare

immerwieder melden

lmao ... gott welche EINSICHT!!! und was macht er damit ?? nimmt ervielleicht die registrierkassenpflicht zurück? oder das absolute rauchverbot? oder seine zustimmung zu TTIP??? nix da liebe leute... GAR nix wird passieren ausser viel heisser luft leider. und deshalb sind sie einfach nicht mehr wählbar . that simple

christian95 melden

100% richtig!
Mitterlehner macht das was er am besten kann: Er produziert wieder einmal viel warme Luft! (Ein Ende der Koalition wäre auch das Ende seiner hochbezahlten Tätigkeit).

giuseppeverdi melden

Da geht es doch gar nicht mehr um die "hochbezahlte Tätigkeit" sondern wohl eher um das Risiko, dass die ÖVP durch Neuwahlen, die sie vom Zaun gebrochen hat, zur Zwergenpartei mutieren würde!

giuseppeverdi melden

Gesetzen Fall das würde geschehen, dann würde es mich interessieren, mit wem das Hascherl Faymann dann koalieren würde, wenn der die FPÖ so kategorisch ausschließt! Dann würde er wohl die Schwarzen, die Grünen, und die Pinken brauchen um noch eine Regierung zusammen zu bringen.

Vergleich: Im hochverschuldeten Griechenland steht eine neue Regierung beriets zwei Tagen nach der Wahl. - Und die haben bei Gott mehr Probleme als wir.
In OÖ stellt die ÖVP eine Woche nach der Wahl fest: "Wir können mit jedem reden". (Die kennen sich doch seit vielen Jahren und wissen das erst jetzt?)
Ob die Länder sofort, später oder gar keine Regierung haben ist völlig egal.

giuseppeverdi melden

Lieber "Django" Mitterlehner. Für wie dumm hälst du uns, dass wir an einen ernsten Absprung aus der Koalition glauben? Dann würde die ÖVP von den Wählern so abgestraft werden, dass es sie zerbröseln würde. Kannst dich noch an deinen Kumpel erinnern der großartig gesagt hat: "Meine Damen und Herren, es reicht!" Und dann musste er wieder in die 2. Reihe zurücktreten. Nur jetzt.....

giuseppeverdi melden

...würde es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht der zweite sondern mindestens der dritte Platz, wenn nicht noch schlechter werden. Also behalte deine Schreckschussböller - die gar keine sind - für dich. Vor solchen dummen Ankündigung hat wirklich niemand Angst sondern es würden sich neben dem Strache viele Bürger sogar freuen!

giuseppeverdi melden

Weißt du lieber Django Mitterlehner was der Unterschied zwischen dir und der Filmfigur Django ist? Der hat seine Ankündigungen immer gehalten - du - wie zu erwarten, nie!

die ratten verlassen das s(t)inkende schiff!

Nudlsupp melden

Genau Django.... Mach uns den Molterer ... "es reicht"... Die Steigbügelhalter stehen schon Schlange, nach dem Aufwind bei den Landtagswahlen. Die wollen jetzt auch bundesweit an die Futtertröge. A bissl Opposition schadet der SPÖ durchaus nicht. Und wenigstens können dann alle mal die Performance miterleben, die eine F in der Regierung bringt. Wenn ich an das "letzte Aufgebot" an Leuten....

Nudlsupp melden

wie all die Sickls, und Gorbachs denke, schießt es mir heute fast noch vor Lachen Pipi in die Hose. Die ÖVP schätze ich genau so ein, daß sie mit fliegenden Fahnen wechselt, die FPÖ wird vor Euphorie wieder alles mitmachen, und die Roten? Naja, Konsequenz erfordert manchmal Opfer, und ob ein Faymann so ein großer Verlust ist? ich glaube es nicht.

Damit ist er gescheitert. Kein Zuwanderer braucht bleiben, wir haben selbst genug Probleme diese zu lösen und es kann nicht sein das ein Österreicher einen Arbeitsplatz im Ausland suchen muss weil es hier keinen zu vernünftigen Konditionen gibt außer zu einem Schleuderpreis.

Oliver-Berg
Oliver-Berg melden

Der Django sollte mal die Gründe für die starken ÖVP-Verluste checken. Dann ist leicht festzustellen, dass die Leute auch Landtagswahlen dazu benutzen, die fehlende Performance der Bundesregierung aus ÖVP und SPÖ abgestraft haben. Es wird Zeit, dass Hr. Mitterlehner mal wieder im OÖ-Wirtshaus im Heimatbezirk tarockiert und aufmerksam zuhört. Da kann er was lernen.

immerwieder melden

... aber das WILL und KANN er ebennicht. weil er das umsetzen will was ER umsetzen will und nicht das was WIR haben wollen. und deshalb ist genau das passiert was passiert ist.

Recht hat er, aber mit der SPÖ geht das nicht....

Seite 1 von 1