'Mit Sicherheit nicht': FPÖ-Vizechefin Rosenkranz schließt Koalition mit ÖVP aus

Regierungseintritt nur aus 'gediegener Stärke' heraus Rosenkranz und Bösch verlieren Sprecherfunktionen

Die stellvertretende FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz hat eine Koalition der Freiheitlichen Partei nach den Wahlen mit der ÖVP ausgeschlossen. "Mit Sicherheit nicht", so Rosenkranz. Außerdem könne man nur in eine Regierung gehen, wenn man stark genug sei, "das bedeutet, dass man deutlich mehr als zehn Prozent erreicht". Eine Regierungsbeteiligung könne es nur "aus einer gediegenen Stärke heraus geben". Darüber hinaus habe sich gezeigt, dass das Verhalten der ÖVP "nicht dazu angetan war, einer neuerlichen Zusammenarbeit mit ihr zu frönen".

Das sagte Rosenkranz in der "Wiener Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Dass ihr der freiheitliche Klubchef Herbert Scheibner (B) die Funktion als Bereichssprecherin Gesundheit/Familie entzogen hat, ärgert Rosenkranz nicht. "Es ist ohnedies fraglich, ob man als Freiheitliche für das BZÖ sprechen kann. Außerdem ist es nur noch eine Frage von Monaten bis zur Konstituierung eines neuen Freiheitlichen Klubs, diese Aktion ist daher für mich unerheblich".

Neuerlich forderte Rosenkranz ein schärferes Asylgesetz. "Die verdeckte Einwanderung hat ein Ausmaß erreicht, das den Staat in seiner Gesamtheit schädigt. Asyl bedeutet, Schutz auf Zeit zu gewähren und bedeutet nicht das Recht, für immer hier zu bleiben oder die Staatsbürgerschaft zu bekommen. In Österreich wird Einwanderung und Asyl ständig vermischt".

Auch Bösch verliert Sprecherfunktion
Neben Rosenkranz entzog BZÖ-Klubchef Herbert Scheibner auch Wehr- und Europasprecher Reinhard Bösch seiner Sprecherfunktion. Beide sollen diese Aufgaben bei der nächsten Klubsitzung verlieren, bestätigte Scheibner gegenüber der APA.

"Die Sprecherfunktionen werden neu geordnet", kündigte Scheibner an. Seine Begründung: "Es geht nicht, dass Abgeordnete, die Oppositionspolitik betreiben, Regierungsthemen behandeln".

Die beiden FPÖ-Politiker sind seit dem 9. März, dem Tag als Helene Partik-Pable, Max Hofmann und Detlev Neudeck ihren Austritt aus der FPÖ bekannt gegeben haben, die letzten blauen Mandatare im orange-dominierten "Freiheitlichen Parlamentsklub". Sie bekennen sich konsequent zur FPÖ und vor allem Rosenkranz hatte in der Vergangenheit mehrmals gegen die Koalitionslinie gestimmt.

(apa/red)