"Mit dem Drübernudeln muss Schluss sein":
ÖVP-Chef Josef Pröll im Interview mit NEWS

Pröll über den Parteitag und Gespräche mit der SPÖ Keine besseren Chancen für eine große Koalition

"Mit dem Drübernudeln muss Schluss sein":
ÖVP-Chef Josef Pröll im Interview mit NEWS
© Bild: NEWS

Der junge ÖVP-Chef Josef Pröll steht vor keiner leichten Aufgabe: Regierung oder Opposition? Eine Entscheidung will er Ende November am ÖVP-Parteitag in Wels fällen. Im Interview mit NEWS spricht Pröll über die Stimmung in der eigenen Partei, Gespräche mit der SPÖ und den "riskanten" Parteitag.

NEWS: Soll es wieder zu einer großen Koalition, die ja abgewählt wurde, kommen, müsse diese völlig "neu" agieren, betonen Sie immer wieder. Können Sie dieses "neu" einmal erklären.
Josef Pröll: Zunächst bin ich gespannt, was SPÖ-Chef Werner Faymann von sich aus als neue Partnerschaft skizziert. Der Ball liegt bei ihm. Wie stellt er sich Österreich neu zu regieren überhaupt vor? Denn "more of the same" wird's sicher nicht spielen! Partnerschaft, wenn überhaupt, kann nur eine auf gleicher Augenhöhe sein. Welche Instrumentarien dazu angetan sind, ist zu besprechen, sollte es zu Verhandlungen kommen.

NEWS: Wie wollen Sie das den Österreichern verkaufen?
Josef Pröll: Man muss Unterschiede zulassen, die nicht zwangsläufig in offenen Streit ausarten. Das ist die Kultur, wie ich Zusammenarbeit in Zukunft definiere. Jetzt ist das Fundament an Themen zu bauen, das trägt für die nächsten fünf Jahre.

NEWS: Was gehört denn für Sie zu diesem Fundament?
Josef Pröll: Alle Themen auf den Tisch legen. Von der EU-Politik bis zur Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Gesundheitsfragen und zu welchen neuen Bildungszielen wir aufbrechen. Diese ganze Palette muss besprochen werden! Das Drübernudeln mit nur ein paar Seiten eines Abkommens binnen ein paar Wochen - und dann zu sagen: Vertragen wir uns wieder -, nein, das wird nicht funktionieren!

NEWS: Wie groß sehen Sie wenige Tage nach der Wahl die Chance für die große Koalition?
Josef Pröll: Um keinen Deut besser als am Tag nach der Wahl.

NEWS: Trotz der internationalen Wirtschaftskrise?
Josef Pröll: Wir sind voll handlungsfähig in der noch bestehenden Regierung. Siehe Konjunkturpaket Bartenstein, Molterer bei den EU-Finanzministern in Luxemburg. Also kein übereilter Druck, eine neue Koalition übers Knie zu brechen.

NEWS: Zur ÖVP. Haben Sie schon einen Überblick, was sie will? Je ein Drittel Opposition, Rechts-Wende, die große Koalition …
Josef Pröll: An dieser Stimmung der Funktionärsbasis hat sich noch nicht viel geändert. Ich gehe jetzt hinaus in alle Bundesländer. Dann wird man klarer sehen. Ich denke, dass man in etwa 14 Tagen die Übersicht haben wird, wo wir stehen, welche weiteren Schritte wir uns zumuten können. Für Österreich und für die Partei.

NEWS: Die SPÖ redet schon von der Minderheitsregierung, weil die ÖVP vielleicht zu viel von ihr verlangt.
Josef Pröll: Klar ist, wenn wir nicht zusammenkommen, weil das, was wir uns für Österreich vorstellen, nicht umsetzbar ist mit der SPÖ - was in der abgelaufenen Periode schon schwierig war -, dann wird Faymann weiter agieren müssen mit dem Herrn Bundespräsidenten. Wie es dann weitergeht, liegt nicht an mir. Ich gehe mit dieser Situation sehr verantwortungsbewusst um: Wir werden klar und deutlich in Gespräche gehen, wenn Faymann mich einlädt. Ob diese von Erfolg gekrönt sein können, wird sich zeigen. Ich gehe mit ehrlichem Herzen in Verhandlungen, mit Faymann, aber auch mit anderen, wenn das gewünscht ist.

NEWS: Sie haben jetzt den außerordentlichen ÖVP-Parteitag für Freitag, 28. 11. fixiert. Fallen dort alle Entscheidungen?
Josef Pröll: Die Diskussionskultur, die ich an den Tag legen will durch meine Bundesländertour, wird am 28. November in Wels in einen außerordentlichen Parteitag münden. Wir wissen heute nicht, wo wir uns dann - in Regierungsverhandlungen oder bereits entschieden in Opposition - befinden werden. Ja, ich nehme an diesem 28. November ein gewisses Risiko, für mich persönlich, für uns alle.

Das ganze Interview lesen Sie im NEWS 41/08!