Ministerpräsident Godmanis wirft Handtuch:
Koalition lässt ihren Regierungschef fallen

Größte Koalitionsparteien forderten seinen Rücktritt An Neuformierung der Koalitionsregierung gescheitert

Ministerpräsident Godmanis wirft Handtuch:
Koalition lässt ihren Regierungschef fallen © Bild: Reuters/Kato

Der lettische Ministerpräsident Ivars Godmanis tritt zurück. Godmanis werde seine Entscheidung nach einem Gespräch mit Präsident Valdis Zatlers bekanntgeben, sagte der Fraktionschef von Godmanis´ Partei, Lettlands Weg/ErstePartei, Andris Berzins.

Davor hatten die beiden größten Parteien in der von ihm geführten Rechtskoalition, die Bürgerpartei und die Union Grüne/Bauernpartei, Godmanis' Rücktritt gefordert. Die Regierungskoalition stand seit Wochen - unter anderem als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise - am Rand des Zusammenbruchs.

Unklar war vorerst, ob die bestehende Viererkoalition weitermachen will oder eine völlig neue Regierung gebildet werden soll. Die rechtsliberale Oppositionsparte "Neue Zeit" rief indes alle Parlamentsparteien mit Ausnahme der extrem russisch-orientierten "Für Menschenrechte in einem geeinten Lettland" zu Gesprächen über die Bildung einer breiten Einheitsregierung auf. Als Ministerpräsidentin will die "Neue Zeit" Rechnungshofpräsidentin Inguna Sudraba vorschlagen.

Neuformierung gescheitert
Godmanis' Plan, die Regierung neu zu formieren und die Anzahl der Kabinettsmitglieder von 18 auf zwölf zu reduzieren scheiterte zuletzt an Widerständen innerhalb der Koalition. In den vergangenen Wochen hatten zuerst Kulturministerin Helena Demakova und dann Landwirtschaftsminister Martins Roze das Handtuch geworfen. Beide Ressorts sind seither nicht besetzt.

Der 57-jährige Godmanis stand seit Dezember 2008 an der Spitze einer aus vier Rechtsparteien bestehenden Koalitionsregierung. Er war damals nach dem infolge von mehreren Skandalen erzwungen Rücktritt seines Vorgängers Aigars Kalvitis von Präsident Valdis Zatlers als Regierungschef auserkoren worden.

(apa/red)