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Mindestlohn und Arbeitszeit -
Spitzengespräche ab Mitte Mai

Wirtschaftskammerpräsident zuversichtlich für sozialpartnerschaftliche Lösung

Ab Mitte Mai gehen die sozialpartnerschaftlichen Verhandlungen zu Arbeitszeit und Mindestlohn auf Spitzenebene, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Das sagte Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (ÖVP) am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz auf Nachfrage. Leitl sagte, er sei zuversichtlich, dass die Sozialpartner eine Lösung finden und dies nicht die Bundesregierung übernehmen müsse.

"Als Unternehmer muss man immer zuversichtlich sein, sonst hat man seinen Job verfehlt", sagte Leitl. Nach den sozialpartnerschaftlichen Gesprächen auf Expertenebene werden "jetzt internationale Beispiele und internationale Erfahrungen herangezogen" und dann geht es Mitte Mai auf die höchste Ebene, so Leitl.

Die Regierung hat in ihrem überarbeiteten Regierungsprogramm Ende Jänner die Themen Arbeitszeitflexibilisierung und Mindestlohn-Erhöhung den Sozialpartnern überlassen und ihnen eine Frist bis Ende Juni gesetzt. Sollte es zu keiner Einigung kommen, will sie selbst aktiv werden.

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