Minderheitskabinett keine Alternative: Grüne wollen keinen Neuwahlantrag stellen

Van der Bellen will keine Dreier-Koalition stützen SPÖ steht laut Umfrage nach Hick-Hack bei 41 %

Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen schließt aus, dass es kommenden Freitag bei der Sondersitzung des Nationalrats einen Antrag der Umweltpartei auf Neuwahlen geben wird. In der Fernsehsendung "Report" sagte Van der Bellen, wenn sich SPÖ und ÖVP nicht auf eine große Koalition einigen könnten oder wollten, sollte es aber so bald wie möglich Neuwahlen geben. Ein Minderheitskabinett wäre keine Alternative, da damit Neuwahlen nur etwas später stattfinden.

Weiterhin nicht anfreunden kann sich Van der Bellen mit einer Teilnahme an einer Dreier-Koalition. Auf die Frage in Anlehnung an die Situation 2000, als Wolfgang Schüssel als Dritter den Bundeskanzler übernahm und die Grünen diesmal eine solche Möglichkeit annehmen würden, meinte Van der Bellen, dies schließe er mit Sicherheit aus. Und den Versuch des BZÖ, sich an die Grünen anzunähern, kann er ebenfalls nicht ernst nehmen.

Laut einer Gallup-Umfrage in der Tageszeitung "Österreich" könnte die SPÖ bei Neuwahlen ihren Vorsprung auf die ÖVP ausbauen. Die Sozialdemokraten könnten mit 41 Prozent der Stimmen rechnen, die ÖVP käme nur mehr auf 33 Prozent. Die Grünen liegen demnach bei zwölf, die FPÖ bei zehn Prozent. Das BZÖ würde mit drei Prozent den Wiedereinzug ins Parlament nicht schaffen.

(apa/red)