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Identitäre - Für
Kunasek alles gesagt

Militär - Identitäre - Für
Kunasek alles gesagt © Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

"Im Bundesheer ist kein Platz für Extremismus", so Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ).

Für Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist im Zusammenhang mit den Identitären und dem Umgang mit Soldaten im Bundesheer, die Mitglieder oder Unterstützer der rechtsextremen Bewegung sind, alles gesagt. Auch zu seinem Vize als steirischer Landeschef, dem Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio, der sich von den Identitären nicht distanzieren möchte, gab er sich am Freitag zugeknöpft.

»Kein Platz für Extremismus«

"Wir haben einen geltenden Beschluss und wir waren eine der ersten Landesparteien, die diesen umgesetzt haben", sagte Kunasek vor Journalisten bei einem Festakt anlässlich der Aufstellung des neuen Kommandos "Streitkräftebasis" in der Heckenast-Burian-Kaserne in Wien. Bei seiner Festansprache betonte der Verteidigungsminister abermals, dass es im österreichischen Bundesheer "keinen Platz für Extremismus" gebe, so Kunasek: "Ganz gleich von welcher Seite er kommt". Er habe alle Kommandanten "angehalten, genauestens hinzuschauen" und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.

Kunaseks Sprecher erklärte gegenüber der APA neuerlich, dass die vorübergehende Aufhebung der Sperrvermerke für Identitäre nach dem Gerichtsurteil in Graz vom Jänner 2019 erfolgt sei. Der Anstoß dazu sei vom Abwehramt gekommen. Weisung habe es keine gegeben - weder vom Minister noch von seinem Generalsekretär Wolfgang Baumann. Dies sei auszuschließen, so Sprecher Gerold Fraidl.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass das Bundesheer nach den Grazer Gerichtsurteil Sperrvermerke gegen Identitäre in den eigenen Reihen aufgehoben hat. Nach Kritik durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander van der Bellen kehrte Kunasek zur alten Regelung zurück.

Sperrvermerke beim Bundesheer

Beim Bundesheer gibt es verschiedene Sperrvermerke. Sie bedeuten den "Verlust der militärischen Verlässlichkeit" und führen bei Berufssoldaten dazu, dass der Zugang zu klassifiziertem Inhalt und damit zu bestimmten Tätigkeiten (zum Beispiel Kommandantenfunktionen oder Jagdkommando) im Bundesheer untersagt ist. Sie sind aber bei Berufssoldaten kein Grund für eine Entlassung, weil diese vom Dienstrecht geschützt sind.

Bei Milizsoldaten führt ein Sperrvermerk und damit der "Verlust der militärischen Verlässlichkeit" zu einer sogenannten Entorderung. Das bedeutet, dass diese nicht mehr zu Übungen einberufen werden und nur mehr in der Reserve sind. Bei Grundwehrdienern kann ein Sperrvermerk dazu führen, dass sie nie einrücken oder zu bestimmten Funktionen nicht eingeteilt werden.

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