Mikl-Leitner war gemeinsam mit dem ungarischen Botschafter in Deutschland Peter Györkös, der Chefredakteurin der linken griechischen Tageszeitung "Avgi" Kakai Bali, dem stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dem langjährigen Leiter des ARD-Studios in Brüssel Rolf-Dieter Krause zu Gast in der wöchentlichen Diskussionssendung.
Die erste Kritik musste sich die Innenministerin gleich zu Beginn der Sendung gefallen lassen. Zuden Grenzzäunen in Österreich und Ungarn sagte Laschet, "wenn wir so verfahren würden wie Sie und bei Salzburg die Grenze dichtmachen würden, dann hätten sie das Problem."
Asylanträge nicht bearbeiten
Heftiger wurde es jedoch zu einem späteren Zeitpunkt. Moderator Plasberg wollte von Mikl-Leitner wissen, was passiert, wenn die Obergrenze von 37.500 Flüchtlingen erreicht wird. Nach wiederholten Versuchen sich herauszuwinden sprach sie dann doch noch Klartext und erklärte, in dem Fall würden Asylanträge einfach jahrelang nicht bearbeitet, dadurch gebe es dann auch keinen Familiennachzug.
Plasberg bezeichnete das empört als "Vergrämunsstrategie", Österreich wolle dadurch "hässliche Bilder" zur Abschreckung produzieren.
Amtsmissbrauch?
Doch auch in Österreich sorgte Mikl-Leitners Auftritt für Reaktionen. Der langjährige Grüne Europa-Parlamentarier Johannes Voggenhuber forderte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch via Facebook auf, ein Verfahren gegen die Innenministein einzuleiten. "Genügt Ihnen dieses öffentliche Geständnis von fortgesetztem Amtsmissbrauch, systematischer Rechtsverweigerung und offener Behördenwillkür, durch die tausende Menschen vorsätzlich an ihren Rechten geschädigt werden, um endlich einzuschreiten?", so seine an die Strafverfolgungsbehörde gerichtete Frage hinsichtlich Mikl-Leitners Ankündigung.
Sehr geehrte Staatsanwaltschaften."Unter anderem werden Asylanträge jahrelang nicht bearbeitet, dadurch gibt es keinen...
Posted by Johannes Voggenhuber on Wednesday, February 17, 2016
Kommentare
Österreich "schließt" die Grenze?
3.200 pro Tag, das sind 100.000 im Monat,
also 1,2 Mio jedes Jahr!!!
Die sozialistische Regierung in Frankreich nimmt 35.000 pro Jahr auf - und das bei 60 Mio Einwohnern. (Österreich bei 8 Mio 100.000 im Monat, 1,2 Mio im Jahr).
Nachdem alle aus sicheren Herkunftsländern kommen muss Österreich niemanden aufnehmen.
Das ist jetzt der hundertste Beitrag mit 1.2 Millionen Flüchtlingen pro Jahr in Österreich. Hörens doch bitte mal auf, ständig diese Lügen zu posten damit Sie Ihre ebenso verlogene Parteipropaganda unterbringen. Wenn Ihnen das Wohl Österreichs, so am Herzen liegt, dann widmen Sie sich einem Thema, welches eine weit größere Brisanz hat. .... Ad hoc fallen mir da ein TTIP, Steuerhinterziehung ....
unser aller Umgang mit den Ressourcen und unserer Umwelt, und noch so einiges mehr. Und versuchen Sie doch mal konstruktiv zu sein, und nicht immer nur destruktiv. Es ist meist besser, mal auch für etwas zu sein, als immer nur gegen etwas. Das ist einfach, Das ist klassisch FPÖ, und genau der Grund, wieso, egal wie schlecht Rot-Schwarz sein mag, es unter blau noch schlechter wird.
Aber Sie und Ihresgleichen, sind wohl darauf angewiesen, potentiellen und schlechter gebildeten Wählern Angst zu machen, und zu suggerieren, daß nur "die Anderen" schuld an den Umständen sind, damit Ihr Apell an diese niederen Instinkte auch wirklich Früchte trägt. Das ist weder anständig, noch hilfreich, noch wahr.
Sagen Sie mir Christian, was hat der rechte Block im EU-Parlament getan, um die Regierungen anzutreiben, als bereits ein Jahr vor der Flüchtlingswelle bekannt war, daß diese kommt und Handlungsbedarf vor Ort angezeigt ist? Was wird gerade konkret gegen TTIP unternommen? Wo sind die Handlungsalternativen der F, wenn es darum geht. ..
dass sich immer mehr Gut- und Bestverdiener aus der Solidargemeinschaft verabschieden? Wo sind die konkreten Vorschläge der F, um den Langzeitarbeitslosen zu helfen? Nur gegen Flüchtlinge zu sein, und Ampeln im Alleingang abmontieren, das ist schon arg schwach. Da hilft auch die verlogene Parteipropaganda nicht mehr.
Ich möchte hier niemanden beleidigen, aber es ist auffällig, dass christian95 eine Art von leibeigener FPÖ-Sklave ist, der von früh bis spät seine Propagandawalze laufen lässt. Bezahlt über die unverschämt überhöhte Parteiförderung von jenen, die im Gegensatz zu den Parteipapageien von früh bis spät hart arbeiten müssen.
Südtirol kann nicht tatenlos zusehn, wie faule und verblendete österreichische Politiker das Tor zu Europa verschliessen wollen anstatt im Sinne des Prümer Vertrages und zusammen mit Europa die Situation in den Griff zu bekommen.
Stol.it, die südtiroler Onlinezeitung, berichtet über die geplante Grenzüberschreitende Menschenkette am Brenner, kommenden Samstag.
Immer wenn ich die Mikl anschau muss ich an eine Hexe denken. Oder an eine SS-Führerin.
Junge Junge,Wahnsinn was in dir steckt. Keine Ahnung was das bedeutet und hagelt hier rum. Gehen sie besser schlafen sie "Niveauloses ETWAS". Sie haben ihr Pseudo zu recht, ich glaube das sie Denken mit Sport verbinden, da dürften sie wohl der letzte sein!
das ändert nichts an meiner Sicht der Dinge.
Sie können sich aber gerne mal die Geschichte Südtirols zu Gemüte führen, vl. verstehen Sie dann meine Aussage.
Es denkt halt keiner drüber nach, was Grenzzäune überhaupt welchen Schaden verursachen. Nicht nur, dass Verkehr, Tourismus, Export/Import, länderübergreifendes Arbeitswesen, Bauprojekte, Finanzleistungen, uvm, in Mitleidenschaft gezogen werden. Sie werden lachen, aber auch Familien und Freundschaften die über Grenzen hinaus gehen werden mutwillig zerstört.
Sie reden so viel Unsinn. Deswegen bezeichnet man niemanden als §§§§ Führerin. Und hier geht es nicht um Freundschaften sondern um den Erhalt der Wirtschaftsleistung, oder wollen sie keine Pension? mediVersorgung?
Man kann auch einen Grenzzaun um Wien herum ziehen, dann ist das Flüchtlingsproblem und die Arbeitslosigkeit in Wien auch gelöst. Das wird dann der nächste logische Schritt sein.
Ich habe Frau Mikl auch nicht als Hexe bezeichnet, sondern lediglich, dass ich an eine Hexe denken muss.
und niemand kann mir sagen, dass er mit der derzeitigen Pensionssituation zufrieden ist, oder doch? und die ständige Angst um unsere Pensionen.
Offene Grenzen bedeuten dass Verbrecher aller Art ungehindert in der EU herumgondeln. Selbst dem Terror werden die Türen geöffnet. Denken sie mal nach, welchen Vorteil haben sie von einer offenen Grenze?
wir sind alle so abhängig vom System, dass wir komplett auf unsere Bande, auf unsere Familie, auf unsere Freunde und Nachbarn vergessen und uns auch im Alter nicht mehr selbst zu helfen wissen ohne dass uns der Versorger alles vor gibt, und je mehr Grenzen gebaut werden, umso schlimmer wird es wieder. Soviel zu Europa.
Verbrecherische Ebenen gibt es viele, und viele Möglichkeiten auf sie zu reagieren. Welche Art von Verbrechen werden durch geschlossene Grenzen abgehalten frage ich Sie.
@parteilos: Einerseits reden Sie vom Erhalt der Wirtschaftsleistung – Andererseits dürfte Ihnen aber nicht bewusst sein wie wichtig offene Grenzen für unsere Wirtschaft sind. Besonders in Europa. Ham’s die kilometerlangen Staus bei der Grenzschließung im Zuge der Flüchtlingskrise vergessen?
Und was den Terror angeht? Abgesehen von Frankreich, wo isn der Terror? Deutschland hat unzählige Flüchtlinge aufgenommen. Gab es Anschläge? Nein. In Österreich und Schweden? Ebenso wenig.
Grenzen gab es schon immer. EFTA, EG Comecon usw. und wir hatte keine Probleme mit der Wirtschaft. Was bringt ihnen ein TV um 400.- wenn die Wurst aus SPanien und in Österreich nur mehr 4 grosse Händler ihr Unwesen treiben? Seit EU haben 1000 von Klein Betriebe zugesperrt und dazu sehen sie sich das Bauernsterben an.
Tja die es auch nicht geben dürfte, da die Grenze in GR versagt hat. Deswegen darf und kann es keine Reisefreiheit geben. Und nur weil Stau an der Grenze ist sind wir verpflichtet alles und jeden rein zulassen? Von mir aus, dann bezahlen sie das und lassen sie sich bei ihnen wohnen.
Tut mir leid, das soll jetzt nicht überheblich klingen, aber ich glaube von Wirtschaft haben Sie nicht viel Ahnung. Alle exportorientierten Länder sind auf offene Grenzen angewiesen!
Der Warenaustausch passiert just-in-time. Lagerhaltung – möglichst null. Unser System hat sich diesem Fluss angepasst. Grenzkontrollen, Grenzschließungen führen zu massiven Beeinträchtigungen im Wirtschaftsaustausch und Sie haben keine Vorstellung welche Kosten damit verbunden wären. Eine Rückkehr zu den Zuständen vor Schengen bedeutet einen Rückfall auf die Wirtschaftsleistung der 80er-Jahre.
Flüchtlinge.. Rückblick..
http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/terroristen-nehmen-rom-ins-visier-erster-schritt-is-will-europa-mit-fluechtlingen-ueberfluten_id_4487068.html
das war Feb 2015..und aus Lybien wurde Syrien?..und weit mehr..
war wohl ein "übersetzungs"Fehler ;)
Jedes Land kann selbst entscheiden was es tut. Andere Länder zu kritisieren weil es anders denkt und agiert ist egoistisch. Ungarn will keine islamischen Einwohner, dass es gilt es endlich zu respektieren. Das gleiche steht auch anderen Staaten zu, wen und welche Personen sie ins Land lassen wollen. Das Land gehört dem Bürger und nicht einem BK der egoistisch agiert.
Wen man täglich befürchten muss, dass Übergriffe auf Bürger zu erwarten sind, muss man vorsorgen. Die Menschen haben Angst, berechtigt, Geiselnahme verhindert, Betreuer ermordet, Kind vergewaltigt usw. Und wen der Staat nicht mal Flagge bekennt und das soziale Engagement beendet braucht man sich nicht zu wundern wen die Menschen aufstehen. Es kann nicht sein, dass sich Polizisten anspucken lassen
müssen, weil das STGB nichts vorsieht. Die Gesetze gehören nicht sozialisiert sondern angepasst. Gegenüber steht der Arbeiter der täglich seine Pflicht erfüllt und bei medizinischer Versorgung, AMS, Wohnort, Gebühren, Pension usw. keinen Vorteil gegenüber Gästen hat. So kann eine Politik nicht funktionieren, Hilfe ja, aber die kann so nicht aussehen.
@parteilos
Das war gut! ("Jedes Land kann selbst entscheiden....")
Täglich beweisen uns Faymannm Mitterlehner & Co dass für sie entscheiden ein Fremdwort ist. Die warten doch bis ihnen Brüssel oder Merkel sagt wo es lang geht.
In einer Gemeinschaft ist kein Platz für Egoismus und Einzelgänger. Und dass Ungarn mit dem Beitritt in die EU, gewisse Verpflichtungen eingegangen ist, dürfte euch auch klar sein oder?
Ungarn ist ein "Einzelgänger"?
Slowakei, Polen, Tschechien, Rumänien, Bulgarien, Estland, Litauen, Schweiz, auch Schweden macht zu.
Ob jene Frauen die immer wieder belästigt werden auch meine "wir sind Einzelgänger"?
Justthetruth Welche denn? Das man die Eigenständigkeit bewahrt? Ein Krieg ist ein Krieg und denn beendet man mit einem Friedensvertrag. Ich kann mich an keine Anschläge nach 45 erinnern. Hier kämpfen Menschen um ihre Einstellung und nicht um Freiheit, vergessen sie das nicht. Die MRK ist nicht mehr zeitgemäß, so wie man früher mit Panzern fuhr, benutzt man jetzt Drohnen. Daher haben Menschen
zu Recht Angst. Siehe Ankara, sie helfen und werden zu gleich Opfer. Na Gratuliere, welches Recht sehen sie dann bei den Österreichern? Warum sollen und dürfen die nicht NEIN, STOPP sagen? Es ist nicht unser Krieg, aber wir werden weiter unsere Opfer haben, der Preis ist mir zu hoch. So lange die Politik nicht klar handelt, sage ich persönlich NEIN! Wenn ein ganzer Abschnitt an Bürger gegen ein
Heim ist, dann kann ich doch nicht eins eröffnen! Ist doch ein Wahnsinn. Sie können auch die ganzen Villenviertel mit Heimen beglücken, was glauben sie den, was dann passieren wird? Aber der kleine soll dies alles hinnehmen?
Ham’s den Anschlag am Flughafen Wien-Schwechat 1985 vergessen?
Ich bin der Meinung man sollte mal über nationale Grenzen hinwegsehen und das große Ganze sehen. Wir sind nun mal Teil der EU, ob’s ihnen passt oder nicht. Wäre es Ihrer Meinung nach fair, die Grenzen bei Mazedonien zu schließen und den schwarzen Peter Griechenland zuzuschieben? Die Flüchtlingskrise kann nur gemeinsam bewältigt werden.
Verstehe ich Sie richtig? Die Europäische Menschenrechtskonvention ist nicht mehr zeitgemäß? Das Recht auf Freiheit und Sicherheit, Religionsfreiheit, Freiheit der Meinungsäußerung etc. Wollen’s wieder zurück in die Steinzeit oder wie?
Während/nach dem 2. Weltkrieg waren mehr als 30 Millionen Menschen auf der Flucht – ham’s damals auch einfach Stopp gesagt? Wär mir neu.
Der Flughafen in Wien ist ja ein gutes Beispiel. Schauen sie mal wer die Drahtzieher waren und auch heute noch in Öster. im Gefängnis sitzen. Im Übrigen stehen in Afrika Millionen von Menschen die nach Europa wollen. So, wollen sie jetzt alle rein lassen?
Die palästinensischen Terroristen von 1985 haben mit den syrischen Flüchtlingen genau was zu tun?
Wie kann es sein, dass wir an der Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen scheitern? Die 30 Millionen Flüchtlinge im und nach dem 2. WK hat die Welt doch auch verkraftet. Und Nein, alle sollen nicht rein – von importierter Kriminalität halte ich nämlich auch nichts. In einer zivilisierten Welt sollte man aber einem Hilfesuchenden die Hand reichen, und ihm nicht die Türe vor der Nase zuknallen.
Mikl -Leitner schadet dem Image Österreichs. Sie sollte ehestens die politische Bühne verlassen!!!!!
Ungar hat solche Probleme nicht!
Noch im Herbst wurde Orban von SPÖ+ÖVP+Grüne heftig beschimpft.
Freiwillig verlassen Politiker(Innen) ihre hochbezahlten Posten niemals.
Darum heißt es ja: Wahltag ist Zahltag!
Schadet dem Image Österreichs?? Welchem Image? "Rosarote
Brille Image"? "Realitätsverweigerer Image"? Weil endlich nicht nur die sogenannte rechte Fraktion hier eine Problematik erkennt? einfach mal über Österreichs grenzen rausschauen.. Hirn einschalten.. und nicht nur schönreden.. ;)
Pro Tag sollen "nur" mehr 3.200 sogenannte Flüchtlinge ins Land gelassen werden, erklärte die ÖVP InnenministerIn.
Das sind in 20 Tagen 64.000 und somit weit über dem angekündigten Jahreskontingent. Alle 20 Tage also eine Kleinstadt, wie lange kann so etwas weiter gehen?
Unsere Grenzen bleiben weiterhin für eine moslemische Masseneinwanderung offen. Die Konsequenzen sind fürchterlich, die Kosten gigantisch, die Attaken auf Frauen und Mädchen fürchterlich, die Terrorgefahr war noch nie so hoch.
Für die EU bedeutet das eine existentielle Bedrohung, denn vor 2.000 Jahren hat das große römische Reich eine Masseneinwanderung auch nicht überlebt.
Sie kommen oft mit ihren 14 jährigen zwangsverheirateten Ehefrauen zu uns. Die Jüngste war erst 11 Jahre alt. Ein Imam meint, WIR müssen diese unterschiedliche Kultur akzeptieren und Kinderehen erlauben.
Hineingelassen? Von welcher Seite? Schicken lt. Meldungen nicht die Deutschen schon "einige" nach Österreich zurück?..
Und die Rechnung stimmt.. Drum besser mehrere Grenzübergänge schaffen.. statt zu kanalisieren.. sonst fällts vielleicht auf ;) Alles auf dem Weg... ;)
Ich denke wir sollten uns genau überlegen wo wir das X am Wahltag für einen neuen Bundespräsidenten machen.
(Wahltag ist Zahltag)
Glaub mir – Mit dem Blödsinn den du hier tagtäglich verbreitest, machst du nicht unbedingt Werbung für deine geliebte FPÖ. Im Gegenteil.
Dann passt es doch!
Ich beabsichtige keine Werbung für eine Partei zu machen, auch nicht für die FPÖ.
Ich nehme an, dass Christian 95 ein "FPÖ -Mitarbeiter" ist. Kein anderer hätte soviel Zeit den ganzen Tag am PC zu sitzen und für die FPÖ zu posten. Die Parteienförderung, die dem Steuerzahler ohne sein Einverständnis abverlangt wird, gehört drastisch gekürzt, damit die Parteien keine Berufsposter (die wir nicht brauchen) anstellen können.
FPÖ? - Furchtbar!
Davor fürchten sich Linke-Grüne und ÖVP wie der Teufel das Weihwasser.
Die Zeiten sind längst vorbei wo "FPÖ" etwas ganz Schlechtes war. Immer mehr Menschen sind stolz drauf als FPÖler bezeichnet zu werden.
Wer diesem Desaster unserer Regierung nicht länger tatenlos zusehen will, dem bleibt derzeit als Alternative nur die FPÖ. - Und es werden täglich mehr.
Soviel zu „Ich mach keine Werbung für die FPÖ“ ;) Ich hoffe du bist wirklich ein Mitarbeiter der FPÖ. Sollte das nicht der Fall sein, würde ich dir wirklich empfehlen mal den Arzt deines Vertrauens aufzusuchen.
Und ihr meint hier brauchts noch Werbung? :)
Reicht doch ein Einkauf im Supermarkt.. etwas Hausverstand einpacken lassen.. und gut is ;) (Darf ruhig auch a bisserl a grünzeug dabei sein.. soll ja gsund sein..)
Wie lange will der Bundespräsident bei diesem Desaster noch schweigen?
Mit etwas mehr Rückgrat hätte er diese Regierung längst abberufen.
Hast du eigentlich nichts Besseres zu tun als hier den ganzen Tag im Kommentarbereich zu spamen? Kein Job, keine Freunde, keine Hobbies? DU musst derartig frustriert vom Leben sein, dass du mir schon wieder Leid tust.
Ohne Frau Minister hier verteidigen zu wollen, darf man bitte nicht vergessen, es gibt keinen besonderen Befähigungsnachweis um in die Politik einzusteigen oder gar Minister zu werden. Herr Klug und die restlichen üblichen Verdächtigen machen es uns doch täglich vor. Österreich wird von einem Haufen gleich der Monty Pythons regiert, wobei das eigentlich eine Beleidigung für die Künstler ist.
Ich finde, WIR verdienen nichts anderes!
Wenn uns SPÖ+ÖVP einen Ziegenbock präsentieren würden (der kann auch den ganzen Tag meckern) wird es auch gewählt - so lange nur SPÖ oder ÖVP drauf steht.