Microsoft zieht alle Register: Softwareriese schaltet im Streit mit der EU US-Gerichte ein

Konkurrenz soll Korrespondenz mit EU aushändigen Microsoft zweifelt Unabhängigkeit von Experten an

Microsoft zieht alle Register: Softwareriese schaltet im Streit mit der EU US-Gerichte ein © Bild: Reuters/Bolante

Im Kartellstreit mit der EU-Kommission hat Microsoft jetzt US-amerikanische Gerichte eingeschaltet. Der Software-Konzern beantragte bei der Justiz der US-Staaten New York, Massachusetts und Kalifornien eine gerichtliche Anordnung, mit der die Konkurrenzunternehmen Sun Microsystems, IBM, Oracle und Novell dazu gebracht werden sollen, ihre Korrespondenz mit der EU auszuhändigen.

Microsoft-Anwalt Horacio Gutierrez sagte in Brüssel, das Unternehmen benötige diese Unterlagen um zu verstehen, warum Microsoft vorgeworfen werde, sich nicht an die 2004 von der EU verhängten Auflagen zu halten. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes drohte Microsoft mit Strafen und erklärte: "Wir werden Microsoft und seinen Anwälten zuhören und danach so schnell wie möglich eine Entscheidung treffen." Die EU-Kommission hat Microsoft ein Bußgeld bis zu zwei Millionen Euro pro Tag angedroht.

Die EU verurteilte Microsoft im März 2004 wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zu einer Rekordstrafe von 497 Mio. Euro. Hinzu kam die Auflage, Konkurrenten den Einblick in den Source-Codes von Software-Schnittstellen (APIs) zu gewähren. Im Dezember 2005 entschied die Kommission dann, dass Microsoft die Auflagen nicht ausreichend erfüllt habe. Sie stützte sich dabei auch auf die Aussage eines Experten, Professor Neil Barrett, dessen Unabhängigkeit Microsoft nun anzweifelt. (APA/red)