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Merkel: Türkei auf absehbare Zeit kein EU-Mitglied

Wegen der türkischen Defizite bei Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der türkischen Defizite bei Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit ihre Ablehnung einer EU-Vollmitgliedschaft des Landes unterstrichen. "Ich sehe es auf absehbare Zeit nicht, dass die Türkei Mitglied sein wird", sagte Merkel am Freitag in einer Diskussion mit Schülern der Deutschen Schule in Athen.

Der EU-Beitrittsprozess mit der Türkei stagniere. Dennoch sollten die Verhandlungen nicht einfach abgebrochen werden. "Das würde mehr Verletzungen mit sich bringen."

Schon der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) habe der Türkei vor dem Hintergrund der damaligen türkischen Gastarbeiter in Deutschland versprochen, Mitglied der EU zu werden. "Dieses Versprechen steht im Raum", sagte Merkel. Sie habe allerdings "immer Sorgen gehabt, dass wir Illusionen schüren". Die Kanzlerin erinnerte daran, dass sie immer gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei gewesen sei und sich für eine besondere Partnerschaft mit dem Land eingesetzt habe.

Derzeit gebe es in der Türkei eine Entwicklung, bei der sich viele Dinge, die Deutschland wichtig seien wie Meinungs-, Religions- oder Pressefreiheit, "eher von den Standards der Europäischen Union weg bewegen", beklagte Merkel. Dies sorge für eine große Unsicherheit. Man müsse sich aber bemühen, dass nun "nicht so tiefe Verletzungen entstehen". Trotzdem müssten die Defizite der Türkei klar angesprochen werden, sagte die Kanzlerin, die im Verhältnis zu dem Land von einer diplomatischen Herausforderung sprach.

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