Koalitionsverhandlungen
in Deutschland starten

Merkel geht "optimistisch aber bestimmt" in Verhandlungen

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will in einer neuen Koalition mit den Sozialdemokraten Zukunftsimpulse für Deutschland setzen. Es gehe jetzt um eine neue Dynamik für Deutschland und nicht nur um einen neuen Aufbruch für Europa, sagte Merkel am Freitag in Berlin beim Auftakt der Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung in Deutschland.

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Grosse Koalition - Koalitionsverhandlungen
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»Die Menschen erwarten, dass wir in Richtung einer Regierungsbildung kommen«

Sie gehe "optimistisch, aber auch sehr bestimmt in die Gespräche", sagte die Vorsitzende der deutschen Christdemokraten und betonte, sie werde sehr darauf achten, dass zügig verhandelt wird. "Die Menschen erwarten, dass wir in Richtung einer Regierungsbildung kommen", sagte Merkel bei ihrer Ankunft in der CDU-Parteizentrale. Daher werde sie darauf achten, "dass wir zügig verhandeln", betonte die Kanzlerin. "Ich glaube, das ist auch machbar in einer relativ überschaubaren Zeit."

Auch CSU-Chef Horst Seehofer forderte einen raschen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. "Die CSU will diese Koalition", sagte er. Nach dem SPD-Parteitag sei die Lage aber nicht einfacher geworden.

Schulz will ebenfalls aufs Tempo drücken

SPD-Chef Martin Schulz kündigte ebenfalls "zügige und konstruktive" Koalitionsverhandlungen an. "Wir beginnen sie mit dem Willen, der Bundesrepublik Deutschland eine stabile Regierung zu geben", sagte Schulz. Die neue Regierung müsse Deutschland die Rolle geben, die das Land als größtes und wirtschaftlich stärkstes in der EU zu spielen habe. Die EU brauche angesichts der Herausforderungen aus China und den USA "ein starkes proeuropäisches Deutschland", sagte Schulz. "Das wird es nur geben mit einer sozialdemokratischen Beteiligung in der Bundesregierung."

Die SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigte sich vor Beginn der Verhandlungen zuversichtlich. Mit Blick auf Forderungen ihrer Partei in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug von Flüchtlingen und bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen sprach Nahles am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" von "wichtigen Anliegen", die "gut begründet sind". "Und deswegen bin ich auch voller Mut, dass wir da viel rausholen."

Runde von 15 Spitzenvertretern

Zu Beginn dürfte Merkel zunächst mit SPD-Chef Martin Schulz und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer über den Ablauf und die Struktur der anstehenden Gespräche sprechen. Danach sollte eine Runde von 15 Spitzenvertretern der drei geplanten Koalitionsparteien zusammenkommen, auch Arbeitsgruppen zu Fachbereichen könnten danach ihre Arbeit aufnehmen.

Nach der knappen Zustimmung eines SPD-Parteitages zu den Verhandlungen über eine neue Große Koalition zeichnen sich harte Verhandlungen ab - unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik. SPD, CDU und CSU hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode seit 2013 miteinander regiert.

Die Union will mit den Verhandlungen bis Karneval fertig werden - die Hochphase des närrischen Treibens beginnt mit der Weiberfastnacht am 8. Februar. Auch Schulz hatte am Donnerstagabend von einem Zeitraum von zwei Wochen und zügigen Verhandlungen gesprochen.

Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen:

FREITAG: Um 9.00 Uhr wollen sich die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) in der CDU-Zentrale in Berlin treffen. Anschließend kommt eine sogenannte "Kleine Runde" von 15 Spitzenvertretern der drei Parteien zusammen. Die Runde soll als "Koordinierungs- und Steuerungsgremium" fungieren.

WOCHENENDE: Eine Reihe von Arbeitsgruppen soll zu verschiedenen Politikbereichen tagen.

SONNTAG: Am Abend soll erneut die "Kleine Runde" zusammenkommen.

DIENSTAG: SPD-Chef Schulz zufolge soll sich erstmals die "Große Runde" der Verhandler von CDU, CSU und SPD treffen.

MITTWOCH BIS FREITAG: Sitzungen des Bundestages. An diesen Tagen könnte es Sitzungen der Arbeitsgruppen geben.

DONNERSTAG: Merkel trifft die Ministerpräsidenten der Länder.

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