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Merkel hält von EU-Zieldatum 2025 für Erweiterung "nichts"

Keine Festlegung auf Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nicht auf ein Zieldatum für die nächste EU-Erweiterung festlegen. Angesprochen auf das von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker genannte Datum 2025 sagte Merkel am Donnerstag nach dem EU-Balkan-Gipfel in Sofia: "Ich halte von diesem Zieldatum nichts."

Die Fortschritte der Kandidatenländer müssten in der Sache gegründet sein, sagte Merkel. Sie forderte insbesondere Fortschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die Lösung von Grenzstreitigkeiten. Merkel erinnerte an den Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien und betonte: "Wir wollen nicht, dass sich das wiederholt." Positiv erwähnte sie das Grenzabkommen zwischen Kosovo und Montenegro.

Zur möglichen Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Montenegro wollte sich Merkel nicht festlegen. Es gebe dazu einen Diskussionsprozess. Bei Mazedonien sei auch noch der Namensstreit mit Griechenland offen. Außerdem müsse sie mit dem Deutschen Bundestag diskutieren, "ich kann nicht mehr sagen", so die deutsche Kanzlerin.

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