Um unberechtigte Abfragen aus dem Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem EKIS künftig zu verhindern, wurde die Polizeidatenbank mit fünf Sicherheitsmechanismen versehen. Innenminister Ernst Strasser (V) und Erik Buxbaum, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, präsentierten am Montag bei einer Pressekonferenz die neue Version EKIS 0.1.
Weiterentwickeltes System
"Wir haben eine Reihe von Sofortmaßnahmen ergriffen und eine Weiterentwicklung des Systems vorangetrieben", betonte Strasser. So wird seit 1. Oktober bei jedem Zugriff ein Online-Protokoll erstellt. Weiters wählt ein Zufallsgenerator wöchentlich fünf Dienststellen aus, deren Abfragen auf ihre Rechtmäßigkeit von Datenschutzbeauftragten überprüft werden. Ebenso kontrolliert die Dienststelle die Zugriffsberechtigung. Strasser: "Damit ist gewährleistet, dass jeder Bedienstete nur jene Berechtigungen besitzt, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt."
Lernprogramm
Ein Lernprogramm soll es zukünftigen Anwendern ermöglichen, sich Grundwissen über EKIS sowie über die Datenschutzbestimmungen anzueignen. Als Grundlage für eine Zugriffsberechtigung gilt es eine Online-Prüfung zu absolvieren. Und schließlich wurde eine Trainingsumgebung geschaffen, damit nicht mehr mit Echtdatensätzen geübt werden muss.
Unverzichtbar
"EKIS ist ein unverzichtbares polizeiliches Instrument, ohne dem zum Beispiel erfolgreiche Grenzkontrollen, die Zuordnung von Spuren, Fahndungen und Sicherstellung von gestohlenen Sachen nicht mehr möglich wären", erklärte Buxbaum. In dem System sind u.a. Strafregister, Fahndungsdateien, der kriminalpolizeiliche Aktenindex, das Fingerabdrucksystem und die DNA-Datenbank enthalten. 2001 wurden fast 50 Millionen Anfragen (94 pro Minute) gestellt - zum Vergleich: 1979 waren es 3,2 Millionen Zugriffe. Neben dem EKIS gibt es noch das Fremdeninformationssystem (FIS), das Zentrale Melderegister (ZMR) und das Zentrale Waffenregister.