EU plant Notfallfonds zur Rettung von Euro-Ländern

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Die EU-Kommission strebt einem Zeitungsbericht zufolge die Einrichtung eines Notfallfonds an, der Euro-Ländern in finanziellen Schwierigkeiten helfen soll. Die Brüsseler Behörde wolle den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) ausbauen und ihn mit einem neuen Notfallinstrument ausstatten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe).

Das Blatt berief sich auf den Entwurf eines Kommissionspapiers. "Der EWF könnte auch zukünftige politische Initiativen unterstützen, um eine Stabilisierungsfunktion für die Euro-Zone zu schaffen", hieß es darin.

Diese Stabilisierungsfunktion könne beispielsweise zum Zuge kommen, falls Irland wegen eines harten Brexits ins Taumeln gerate oder die Katalonien-Krise Spanien in große Not bringe. Unklar sei allerdings, woher das Geld kommen solle. Offen sei auch, wer darüber entscheide, ob ein Land durch einen Schock von außen oder durch eigenes Mitverschulden in die Krise gerate.

Deutschland dürfte dem Zeitungsbericht zufolge darauf pochen, dass die EU-Kommission, die wegen ihrer lockeren Auslegung des Stabilitätspaktes kritisiert wird, in diesen Fragen nicht das letzte Wort bekomme.

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