Alles wird anders. Oder doch nicht? Die heimische Medienlandschaft ist in Aufruhr. Nächste Woche wird im Rahmen einer von Medienminister Gernot Blümel initiierten Medienenquete (Anm. der Redaktion, dieser Artikel erschien in der News Printausgabe 2218 und damit vor der Medienenquete)
ihre Zukunft diskutiert. Themen wie „Wettbewerb und neue Allianzen“ oder „Finanzierung und Förderung“ stehen auf dem Programm. Und: „Public Value“, also Nutzen für die Gesellschaft. Das betrifft eine der spannendsten Fragen, die die neue Regierung in den nächsten Jahren entscheiden wird. Wie geht es mit dem ORF weiter? Kann nur der Öffentlich-Rechtliche öffentlich-rechtlichen Inhalt produzieren? Oder sollen auch Privatsender Geld für anspruchsvollere Programme bekommen – auf Kosten des ORF?
„Die Auseinandersetzung geht gerade erst los“, sagt ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz im Interview. Er spricht sich ebenfalls für Allianzen mit Privaten aus, allerdings unter der Voraussetzung, dass die gegenwärtige Stärke des ORF gewahrt bleibe.
Verbündete sucht er sich derzeit bei den Zuschauern. Seit Montag läuft eine große Publikumsbefragung. Kritik und Anregungen sind schriftlich oder telefonisch, aber auch an mobilen Standorten vorzubringen. Sollte es hart auf hart gehen und zu einer Volksbefragung kommen, kann ein bisschen Unterstützung nicht schaden. Wrabetz geht mittlerweile in die Offensive und fordert selbst eine solche Mitsprache der Wähler, sollte die Regierung auf die Idee kommen, den ORF auf Finanzierung aus dem Budget umzustellen.
Sie sind seit 2006 ORF-Chef, der längstdienende der Geschichte. Waren die letzten Monate die schlimmsten?
Das empfinde ich nicht so. Klar gibt es mit einem Regierungswechsel neue medienpolitische Player. Aber wir waren bisher nicht so im Fokus. Die Auseinandersetzung um die Zukunft des ORF beginnt erst jetzt.
Es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass die neue Regierung nicht sehr ORF-freundlich ist. Die FPÖ hat sich Anfang des Jahres wochenlang offensiv gegen „Zwangsgebühren“ ausgesprochen, der neue Stiftungsrat-Vorsitzende Norbert Steger hat damit gedroht, ein Drittel der ORF-Auslandskorrespondenten zu streichen. Auch von führenden ÖVP-Politikern hört man, dass sie vom ORF in seiner bestehenden Form nicht sehr begeistert sind. Gibt es etwas an dieser Kritik, was Sie annehmen können?
Der ORF liefert jedes Jahr Tausende Beiträge in hoher Qualität. Fehler sind da unvermeidbar. Wir haben bei Einzelfällen eingestanden, dass etwas schiefgelaufen ist, so wie etwa im Fall des ORF Tirol (als eine Redakteurin das Zitat eines FPÖ-Funktionärs inhaltsverstellend kürzte, Anm.). Deshalb habe ich eine Arbeitsgruppe bestehend aus den Chefredakteuren des Hauses eingesetzt und einen strukturierten Qualitätsprozess eingeleitet. Klar ist, dass wir auch in Zeiten, in denen sich politisch alles ändert, alle gleich distanziert und kritisch behandeln müssen.
Der ORF wurde in den letzten Monaten nicht nur wegen einzelner journalistischer Fehlleistungen wie im Fall Landesstudio Tirol kritisiert, sondern auch in struktureller Hinsicht. Wo genau muss sich der ORF da ändern?
Wenn das Thema der Regierung und der Medienenquete ist, dass man den Medienstandort stärken soll, dann halte ich es für den falschen Weg, dem größten – und, wie ich meine, gut funktionierenden – Player dieses Standorts erst einmal Fesseln anzulegen. So wird es nicht gehen. Es ist eine Illusion, zu glauben, dass von dadurch frei werdenden Werbegeldern und Marktanteilen österreichische TV-Sender profitieren. Das hat schon bisher nicht funktioniert. Wir brauchen ein offensives Konzept, und auch der ORF muss sich weiterentwickeln. Dafür braucht er im digitalen Bereich adaptierte Rahmenbedingungen. Ich weiß, dass wir bei der FPÖ einen schweren Stand haben, rechtspopulistische Parteien haben generell eine negative Einstellung gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Da muss man Überzeugungsarbeit leisten. Bei der ÖVP gibt es grundsätzlich ein klares Bekenntnis zum Öffentlich-Rechtlichen, wenn man den einstimmigen Beschluss der stark ÖVP-dominierten Landeshauptleutekonferenz dazu sieht, aber auch mit Teilen der ÖVP wird man noch diskutieren müssen.
Die FPÖ wirft dem ORF unausgewogene und stark links orientierte Berichterstattung vor. Was antworten Sie darauf?
Es ist unsere Aufgabe, objektiv und auch kritisch zu berichten. Das kann nicht nach einem Links-rechts-Schema beurteilt werden. Das meine ich mit dem Qualitätsprozess, den ich eingeleitete habe. Wir müssen noch strikter darauf achten, wie wir auftreten, und uns strikt neutral zeigen. Aus einer neutralen Haltung heraus ist es auch glaubwürdiger, kritische Fragen in alle Richtungen zu stellen. So hat Claudia Reiterer zuletzt bei „Im Zentrum“ die richtigen Fragen an die Oppositionsparteien gerichtet, was dort in Kommentaren nicht nur positiv gesehen wurde.
Trotzdem hat es jüngst umstrittene Personalentscheidungen gegeben, offenbar in Abstimmung mit den Regierungsparteien und zum Teil gegen den Willen der Redakteure. Bekommen Sie da nicht ein Glaubwürdigkeitsproblem?
Die vier Neubestellten sind allesamt ausgewiesene Profis aus dem ORF. Es ist für alle ein großer Sprung. Und alle waren mutig, sich für so schwierige Jobs zu bewerben. Jetzt müssen sie zeigen, was sie können. Ich hätte niemanden bestellt, von dem ich nicht glaube, dass er das kann.
Wir können ja die Chance jetzt nützen und Sie direkt fragen: Waren die zwei Channelmanager und die zwei Chefredakteure politische Wunschkandidaten?
Nein.
Das sind nicht die Kandidaten, die die Parteien sich gewünscht haben?
Ich habe mit keinem einzigen Politiker darüber gesprochen. Dass man mit Vertretern des Stiftungsrates über Schlüsselfunktionen redet, ist etwas anderes. Aber es sind Personen, denen ich diese Jobs zutraue und die ihre bisherige Karriere in meiner Amtszeit gemacht haben.
An der Qualifikation von Matthias Schrom wurden Zweifel geäußert, er habe zu wenig Führungserfahrung.
Er ist nach vielen Erfahrungen in den Landesstudios in die Zentrale gekommen, ich habe ihn in die Innenpolitik geholt. Seine Stärke ist, dass er viele Bereiche und alle Abläufe aus der journalistischen Praxis kennt und gemeinsam mit seinen Teams Sendungen und Strukturen gut weiterentwickeln wird. Alle vier sind plausible Kandidaten, und ich bin mir sicher – ich hab keinen gefragt –, dass keiner ein Parteibuch hat.
Es gibt aktuell Aufregung um Mails, in denen Schrom vor Jahren um Vitamin B für seine ORF-Karriere bat.
Diese in einem Blog veröffentlichten privaten Mails haben weder mit politischer Intervention noch mit den jetzigen Bestellungen irgendetwas zu tun. Ich lehne diese Form von Vernaderungsjournalismus ab.
„Politik raus aus dem ORF“ – würden Sie diesem Satz zustimmen?
Vorneweg möchte ich dazu sagen: Die Politik ist im ORF gar nicht so stark drin, wie vermutet wird. Der ORF ist der Rundfunk der Gesellschaft und er gehört der Allgemeinheit, dem Publikum, und dieses wird nun einmal durch Parteien vertreten. Daher ist es auch legitim, dass es sich auch im Stiftungsrat niederschlägt, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse in der Republik ändern. Bei privaten Konzernen ist das anders. Die Frage ist: Wie geht man damit um?
Heißt das, politische Einflussnahme, wie sie derzeit faktisch und strukturell stattfindet, ist okay?
Die Politik bestellt weitgehend den Stiftungsrat. Dazu hat man noch keine bessere Alternative gefunden. Modelle wie das frühere ÖIAG-Modell mit dem sich selbst erneuernden Aufsichtsrat sind ja gescheitert. Die Entsendung in den Stiftungsrat durch mehrere Gruppen, wie in Österreich, ermöglicht Freiräume. Ich konnte damit immer gut umgehen. Wenn unterschiedliche Gruppen unterschiedliche Meinungen haben, hat man als Management die Möglichkeit, in Kommunikation mit der Politik zu stehen, ohne ihr ausgeliefert zu sein.
Ganz ehrlich, wie viel Einblick haben Sie wirklich in die medienpolitischen Überlegungen der Regierung?
Ich glaube, dass sich Minister Blümel sehr mit diesen Themen auseinandersetzt und sich der Verantwortung bewusst ist. Auf der anderen Seite gibt es eine große politische Frage, die aber leider politisch nicht ausdiskutiert ist: Wie geht es mit der Finanzierung des ORF weiter? Um keine Meinungsdifferenzen innerhalb der Regierung aufkommen zu lassen, hat man dieses Thema jetzt einmal ausgeklammert.
Es gibt die Überlegung, der ORF solle aus dem Budget finanziert werden. Gute Idee?
Es wäre falsch. Der ORF erbringt eine mediale Infrastrukturleistung für Österreich in Information, Kultur, Sport, Unterhaltung, den Landesstudios und vielem mehr, die sonst keiner erbringt. Es hat einen Wert, dass der ORF – bei aller Kritik – nicht der Regierung gehört, sondern allen Österreichern, die ihren Beitrag leisten. Ich hoffe nicht, dass in einem Kabinettsbeschluss ohne öffentliche Diskussion auf Budgetfinanzierung umgestellt wird. Weil Politiker erstens keinen direkten Zugriff haben sollen, und weil sie zweitens sicher ganz schlechte Programmmacher sind.
Sind Sie für eine Volksabstimmung?
Wenn die Politik das ändern will, sollte sie das nicht ohne Volksabstimmung machen. Wir gehören dem Volk. Wenn die Politik uns verstaatlichen will, kann sie das nicht alleine machen. Wenn die Bevölkerung das allerdings so entscheiden würde, müssten wir es akzeptieren.
Ventiliert wird etwa das Szenario, der ORF solle künftig enger mit den Privaten zusammenarbeiten. Sind Sie dafür?
Zusammenarbeit mit Privaten sehe ich grundsätzlich positiv, zum Beispiel, wenn es um bessere Kooperationen mit den Onlineangeboten im Printbereich geht. Um gemeinsame Initiativen im Bereich der Onlinevermarktung. Oder auch Log-in-Aktivitäten: Mit der neuen verunglückten Datenschutz-Grundverordnung haben wir die Situation, dass es nicht Facebook und Co treffen wird, sondern kleinere, heimische Angebote. Wenn wir eine österreichische Log-in-Plattform managen könnten, wäre das gut und spannend. Skeptisch bin ich gegenüber der Idee, dass sich einzelne private Fernsehanbieter an unseren Archiven bedienen können. Das wäre aus vielen Gründen bedenklich.
Was halten Sie von Inhalteförderung?
Man muss die Begrifflichkeiten auseinanderhalten. Es gibt im ganzen demokratischen Europa das Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der muss ausreichend finanziert sein. Auf der anderen Seite gibt es private Medien, die Geld verdienen wollen. Aber auch diese können bestimmte Dinge tun, die für die österreichische Gesellschaft wichtig sind, und die können im Zuge einer allgemeinen Medienförderung gefördert werden. Wobei ich der Meinung bin, dass man eher den Printbereich und seine Transformation in die digitale Welt fördern sollte, wenn man schon mehr Geld in Medienförderung investieren will.
Inhalteförderung ja, aber nicht auf Kosten des ORF, kann man so kurz zusammenfassen?
Manchmal ist man das Opfer seiner eigenen guten Ideen. Ich habe vor zehn Jahren begonnen, über Public Value zu reden. Das hat allen so gut gefallen, dass jetzt jeder Public Value macht – um an unsere Gebührengelder heranzukommen. Es trägt zur Vielfalt bei, dass die Privat-TV-Sender jetzt auch sehr ordentliche Informationsformate senden. Das finde ich gut. Aber Public Value ist viel mehr – Information, Kultur, Sport, österreichische Filme und Serien, die Landesstudios, die Volksgruppenprogramme, Europathemen, die Barrierefreiheit, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Public Value ist kein Cherrypicking. Ich bin dafür, das duale System auch strukturell beizubehalten.
Und die Finanzierung?
Ich habe einen anderen Vorschlag. Man kann und soll die Satellitenverbindungen und Internetkabel nicht kappen. Aber man müsste schauen, dass wenigstens ein Teil der Erlöse aus den Werbefenstern und der digitalen Erträge, die ins Ausland verschwinden, über irgendeine Steuerkonstruktion in einen Topf fließt, aus dem österreichische Content-Produktion gefördert wird. Denn der Abfluss von Werbegeld durch die Werbefenster schwächt den heimischen Markt nachhaltig.
ProSiebenSat.1-Puls-4-Chef Markus Breitenecker, ein langjähriger und leidenschaftlicher ORF-Kritiker, soll sich das Geld, das er über diverse Konstruktionen gerne von Ihnen hätte, lieber im Ausland holen?
Vereinfacht gesagt, ja. Er hat ja recht mit der Analyse, dass zu viel Geld ins Ausland fließt. Er denkt dabei eher an die US-
Konzerne und da an die, mit denen er nicht gerade kooperiert. Ich habe in 35 Jahren Geschäftsleben noch nie eine bessere Haltet-den-Dieb-Strategie gesehen, als er sie jetzt entwickelt, indem er, der als Erfinder der Werbefenster auch ein Problem für den Medienmarkt darstellt, sich hinstellt und sagt: Nur Google saugt Geld aus dem österreichischen Markt ab.
Also keine Einigung des Öffentlich-Rechtlichen mit den Privaten im Kampf gegen den gemeinsamen Feind aus den USA?
Man muss es wieder auseinanderhalten. Erstens erodieren Google und Facebook den Medienmarkt mit ihrem Geschäftsmodell, weil viel Geld abfließt, das früher zur Medienfinanzierung da war. Das muss man adressieren. Und zweitens erodieren sie den demokratischen Prozess. Ich bin überzeugt, dass für beide Phänomene ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein Teil der Lösung ist. Wo wir meiner Meinung nach sehr wohl eine gemeinsame europäische Anstrengung brauchen, ist der Player-Bereich. Die Leute schauen wieder fern, aber nonlinear. Diese Oberflächen müssen wir jetzt gestalten.
Was wollen Sie bei der Medienenquete nächste Woche für den ORF erreichen?
Dass wir online mehr dürfen. Um unsere Kerndomäne auszubauen und unser Publikum dort abzuholen, wo es sich mittlerweile befindet. Dazu würde gehören, dass wir zum Beispiel Sendungen online ausstrahlen dürfen, bevor sie im linearen Fernsehen gezeigt werden, dass wir unsere Archive besser nützen können oder dass wir eine eigene Kinderplattform machen können. Und da könnten wir echte Schulterschlüsse mit den Privaten machen. Eine österreichische Oberfläche, mit der wir direkt unser österreichisches Publikum ansprechen. Wir haben dafür das Konzept eines ORF-Players entwickelt, ähnlich wie die BBC dies auch erfolgreich macht, der die Basis für einen Austrian-Player bilden soll. Das wäre eine nachhaltige und starke Antwort auf den sich ändernden Medienkonsum vor allem des jungen Publikums. Und eine starke Ansage auch in Europa.
Ihre privaten Konkurrenten kommunizieren ihre Interessen mit einer gewissen Verve, öffentlich und hinter den Kulissen. Welche Vision setzen Sie dem entgegen?
Ich glaube, dass wir mit einem ORF-Player, der Teil eines Austrian Players ist, auch in fünf Jahren imstande sein sollten, 95 Prozent der Österreicher auf diesem Weg zu erreichen. Das ist mein Ziel, wie auch immer das mit dem Gesetz ausgeht. Wenn wir da erfolgreich sind, ist das etwas, was auf ganz Europa ausstrahlen wird.
Apropos fünf Jahre. Wie sehen Sie Ihre Zukunft im ORF? Sind Sie in einem Jahr noch Generaldirektor, in zwei Jahren?
Mein Vertrag läuft bis 2021, aber natürlich kann es sein, dass meine Funktion per Gesetz davor abgeschafft und durch einen Vierervorstand ersetzt wird. Wenn in diesem Vierervorstand – wie man manchmal liest – alle vier das Gleiche tun sollen, was ich jetzt alleine bewältige, gibt es meine Rolle nicht mehr und dann wird man das diskutieren.
Wie lange wird es dauern, bis es ein neues Gesetz gibt?
Ich gehe davon aus, dass schon eifrig getextet und geschrieben wird und dass das allerspätestens Mitte 2019 kommt.
Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Printausgabe 22 2018
