Wien-Wahl 2015 von

Aufregung um Massen-SMS der Neos

Illegal? Meinl-Reisinger textet an Wähler: "Heute ist Wahltag in Wien!".

Wien-Wahl 2015 - Aufregung um Massen-SMS der Neos © Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

Per Massen-SMS riefen die Neos heute quasi in letzter Minute dazu auf, wählen zu gehen. In den sozialen Medien zeigten sich viele verärgert und fragten sich, wie die Partei an ihre Nummern gekommen ist. Der grüne Justizsprecher sieht gar einen Verstoß gegen das Telekomgesetz. Bei den Neos selbst versteht man die Aufregung nicht: Es habe sich nicht um Werbung, sondern um Information gehandelt.

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Ein Last-Minute-Wahlaufruf der NEOS hat am Sonntag manche Handy-Nutzer verwundert. Per Massen-SMS wandte sich die Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger ans Wahlvolk. Nicht nur auf der pinken Facebook-Seite gab es daraufhin Beschwerden, zumal einige gar nicht im Telefonbuch stehen. Laut Partei wurden die Nummern von der Post gekauft, es handle es sich auch nicht um Werbung, sondern um Information.

"Heute ist Wahltag in Wien! Nütze deine Stimme und entscheide in welche Richtung Wien in Zukunft gehen soll. Beate Meinl-Reisinger" lautete der Text der Nachricht. Sofort wurden in den sozialen Medien Datenschutzbedenken laut. Auch die Konkurrenz griff das Thema auf - Grünen-Abgeordneter Albert Steinhauser etwa sah via Tweet einen Verstoß gegen das Telekomgesetz durch die "Massen-SMS-Werbung".

Die NEOS aber führten ins Treffen, inhaltlich sei das keine Werbe-, sondern eine Informationsnachricht. Und auch Wahlkampf-Chef Peter Puller betonte gegenüber der Online-"Krone", es handle sich um einen "ganz legalen Vorgang". Denn Meinl-Reisinger werbe nicht um eine Stimme für die NEOS, sondern rufe zum Urnengang auf. Die Nummern habe man "ganz normal" bei der Post gekauft.

Kommentare

Da wundert man sich wie die Telefonnummern an oft unerwünschte Anrufer gelangen, aber wenn Telefonnummern von der Post verkauft werden können, frage ich mich wo hier das Datenschutzgesetz bleibt.

Oberon

Dass Adressen nicht erst seit heute gekauft werden können, ist mir bekannt, aber Handy-Nummern? Die Post hat sie einfach an die NEOS verscherbelt. Zum Glück habe ich einen anderen Anbieter, sonst wäre es für mich ein guter Grund gewesen, die betreffende Partei nicht zu wählen. SO geht's nicht, meine Herrschaften!

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