Martin gibt sich vor EU-Wahl zuversichtlich:
Hofft auf weitere "positv lästige" Mitstreiter

Spricht sich klar gegen den Lissabon-Vertrag aus EU für "glühenden Pro-Europäer" zu undemokratisch

Martin gibt sich vor EU-Wahl zuversichtlich:
Hofft auf weitere "positv lästige" Mitstreiter © Bild: APA/Schneider

Ziemlich zuversichtlich geht Hans-Peter Martin in die EU-Wahl am 7. Juni. In der ORF-"Pressestunde" drückte er die Hoffnung aus, dass seine Liste zwei bis drei Mandate holen werde. Ob die Gruppe Martin dann in einer Fraktion vertreten sein wird, ließ er offen. Es sei hier einiges im Fluss.

Er gehe aber davon aus, dass es eine Gruppe von "10 bis 20 positiv Lästigen" geben werde. Eine Fraktion mit einem riesigen Apparat brauche man dabei nicht unbedingt, wie er schon in den vergangenen Jahren bewiesen habe.

Kampf gegen "Luxus-Pensionsfonds"
Als eines seiner Highlights nannte Martin den Kampf gegen den "Luxus-Pensionsfonds" für die EU-Abgeordneten. Geplant war hier, Verluste dieses Topfes über das Budget auszugleichen. Das sei durch massiven Widerstand unter anderem von ihm doch noch verhindert worden.

Was Martin an der EU unverändert stört, ist die mangelnde Demokratie in Brüssel. Ein Staat EU könnte der Union angesichts der fehlenden demokratischen Legitimität gar nicht beitreten, meinte der Listenführer.

Volksabstimmung über Lissabon-Vertrag
Der Vertrag von Lissabon erscheint Martin kein Ausweg aus der Krise. Statt dessen würde sich der "glühende Pro-Europäer" für ein Zwei-Kammer-System aus Parlament und Senat einsetzen, erklärte der Buchautor.

Sollte der Vertrag von Lissabon dennoch in Kraft treten, müsste es davor eine Volksabstimmung geben. Er habe bereits vor einigen Jahren bei "Krone"-Herausgeber Hans Dichand vorgesprochen und gesagt, dass man über das Vertragswerk ein Referendum brauche. Dieser sei dann später zu den selben Schlussfolgerungen gekommen wie er, so "Krone"-Kolumnist Martin.

Keine "Freunderlwirtschaft"
Abgrenzen will sich Martin von den anderen Parteien, was die Auswahl der Mitarbeiter angeht. Wie er noch für die SPÖ kandidiert habe, sei er sehr rasch damit konfrontiert worden, dass hier "Freunderln von Freunderln" in der Fraktion eingestellt würden. Da wähle er nun einen ganz anderen Weg. Martin will Jugendliche, die sich schwer tun, einen Job zu finden oder Personen, die unverschuldet keine Arbeit haben, jeweils für ein halbes Jahr engagieren.

Die "Pressestunde" gestaltete sich insofern ungewöhnlich, als für einmal Politiker und Journalist per du waren. Der frühere "profil"-Journalist Martin bestand zu Beginn der Sendung darauf, mit "profil"-Chefredakteur Herbert Lackner wie auch außerhalb der Sendung das Du-Wort zu verwenden. Lackner ergab sich schließlich dem Wunsch des streitbaren Spitzenkandidaten, der es auch bei dieser Gelegenheit nicht ausließ, den ORF zu kritisieren, da ihn dieser zu selten zu Wort kommen lasse.

(apa/red)