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Markt-Tag: Wiener NEOS halten am Donnerstag Mitgliederversammlung ab

Leitantrag zur Reform der Wiener Märkte

Die Wiener NEOS halten am Donnerstag eine Mitgliederversammlung ab. Große Entscheidungen stehen nicht an. Inhaltlich bleiben die Pinken bei jenem Thema, das sie schon in den vergangenen Monaten konsequent verfolgen: die Wiener Märkte. In einem Leitantrag, der von den rund 120 erwarteten Delegierten beschlossen werden soll, werden die Reformforderungen noch einmal zusammengefasst.

Dass die NEOS die Märkte zu einem ihrer Topthemen erkoren haben, liegt in einer Maßnahme von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) aus dem Sommer begründet. Die Ressortchefin entschied, Marktständen bei Neuübernahmen keine Nebenrechte - also bis zu acht gastronomische Verabreichungsplätze - mehr zu gewähren. Derzeit arbeitet die rot-grüne Stadtregierung an einer neuen Marktordnung.

Die Pinken äußerten wiederholt Kritik an der Vorgangsweise und warnten vor einem Marktsterben. Im Leitantrag werden nun noch einmal liberalere Rahmenbedingungen und mehr Unterstützung seitens der Stadt gefordert. Mehr Möglichkeit zur Bewirtung, flexiblere Öffnungszeiten, Zwischennutzungen und eine "Lange Nacht der Märkte" finden sich auf der Wunschliste. Außerdem wollen die NEOS "transparente Vergabekriterien" von Ständen, neue Standorte inklusive Markthallen in Stadtentwicklungsgebieten und bauliche Verbesserungen an unattraktiven Marktlocations. Eingebracht wird der Leitantrag vom gesamten Rathausklub.

Klubchefin und Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger wird die Positionen auch in ihrer kurzen Ansprache am Beginn noch einmal erläutern. Außerdem werde sie Bilanz über das abgelaufene Jahr samt Nationalratswahl ziehen, so ein Sprecher zur APA. Erklären wird sie dabei auch erneut ihre Entscheidung, doch nicht in den Bund zu wechseln und stattdessen in Wien zu bleiben. Die Mitgliederversammlung beginnt um 17.00 Uhr am Veranstaltungsort "Albert Hall" im 8. Bezirk. Personalentscheidungen bzw. die Wiederwahl von Spitzenfunktionen stehen dieses Mal übrigens nicht am Programm.

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