Marathon-Sitzung im Banken-Ausschuss: Drei von sechs Zeugen nicht erschienen

Möglicherweise letzte lange Sitzung des Gremiums Kärntner Hypo wie "Sportflugzeug im dichten Nebel"

15 Stunden hat die letzte Sitzung des Banken-U-Ausschusses gedauert. Drei von sechs geladenen Auskunftspersonen - Ex-Finanzminister Grasser, Ex-Hypo-Alpe Adria-Aufsichtsratspräsident Moser und der Unternehmer Martin Schlaff - hatten sich entschuldigt. Befragt wurden die Vorstände der Finanzmarktaufsicht, Traumüller und Pribil, sowie der Vorstand der Raiffeisen Investment AG, Putschek.

Bei RIAG stand die Gas-Handelsgesellschaft RosUkrEnergo, für die Raiffeisen als Treuhänder von ukrainischen Geschäftsleuten fungiert hatte, und der Verdacht auf Geldwäsche im Zentrum der Befragung. In puncto Finanzmarktaufsicht verteidigten die Vorstände Pribil und Traumüller das Vorgehen der Behörde bei der Hypo Alpe Adria Bank. Das Risikomanagement der Hypo sei für komplexe Geschäfte wie Derivate nicht geschaffen gewesen, erklärte Pribil die hohen Währungsspekulationsverluste der Bank im Jahr 2004.

SPÖ-Fraktionsführer Krainer befragte Pribil auch zu der FMA- Abfrage eines SPÖ-Kredits bei der BAWAG in der Wahlkampfzeit vor den Nationalratswahlen 2006 und warf ihm vor, dass diese Daten von der FMA ausgehend bei der Zeitung "Österreich" gelandet seien. Dies wies Pribil zurück. Die Daten könnten auch von der BAWAG, der Notenbank oder anderen weitergegeben worden sein.

Auch das "Grasser-Dossier" mit Fragen an die FMA und die Notenbank brachte Krainer aufs Tapet. Das Finanzministerium könne von der FMA Informationen verlangen und Fragen stellen, Ziele dürften dabei aber keine Rolle spielen, sagte Pribil.

Da der Banken-Ausschuss vermutlich nächste Woche zu Ende gebracht wird und bei der voraussichtlich letzten Sitzung am Montag das Kommen der Geladenen noch nicht fix ist, könnte der Freitag der letzte "Marathon-Sitzungstag" in der Ausschuss-Geschichte gewesen sein. Noch nicht sicher ist, ob sich die Fraktionen im Ausschuss auf einen Mehrheitsbericht einigen können.

(apa/red)